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Grünanlagensatzung

Vorlagentyp: B
51 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren10 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 980

Betreff:

Grünanlagensatzung

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2713 - NR 235 GRÜNE, OA 673 OBR 9, B 114/02 -

In den Ortsbezirken 1 (Bahnhof, Gallus, Gutleut, Innenstadt), 2 (Bockenheim, Kuhwald, Westend), 4 (Bornheim, Ostend), 6 (Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim), 7 (Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen), 8 (Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt), 9 (Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim), 11 (Fechenheim, Riederwald, Seckbach) und 16 (Bergen-Enkheim) werden 10 Grillplätze als Pilotprojekte hergestellt. Die Ortsbeiräte wurden bzw. werden über die räumliche Lage informiert, z.T. wurden/werden Änderungswünsche geäußert, denen nach Möglichkeit Rechnung getragen werden soll.

Die einzelnen Grillplätze bestehen aus 3-5 Einzelgrillstellen (kreisrunde, ebene Betonfläche mit zweireihiger Umpflasterung), Abstand zueinander ca. 10 - 15 m. Das Aufstellen von zusätzlichen Grillgeräten im Bedarfsfall am Rande der Grillplätze wird geduldet.

Die räumliche Abgrenzung der Grillplätze erfolgt durch Beschilderung und vorhandene Wegekanten/Pflanzungen.

Neben den Müllbehältern für die Restmüllentsorgung werden runde Fertigbetonelemente mit Gitterrostabdeckung für die Entsorgung der heißen Asche bereitgestellt.

Sollten die gesammelten Erfahrungen einen weiteren Bedarf an Grillstellen zeigen, kann im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten durchaus eine Erweiterung in Erwägung gezogen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. September 2001NRNR 235GrünanlagensatzungSTVV-Antrag · GRÜNE
  2. 25. Januar 2002BB 114GrünanlagensatzungMagistratsbericht
  3. 14. März 2002OAOA 673Plätze zum Grillen jetzt ausweisen! Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 114Anregung
  4. 14. März 2002OFOF 387/9Plätze zum Grillen jetzt ausweisen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 2. September 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 51 Wochen
    BB 980Grünanlagensatzung
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
OBR 8
Sitzung 14 · 19.09.2002
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 980 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 15 · 22.10.2002
TO I, TOP 63
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 980 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 15 · 22.10.2002
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 980 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 16 · 22.10.2002
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 980 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
WBE
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen WBE und fwf (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 15 · 24.10.2002
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 980 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 15 · 28.10.2002
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 980 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 15 · 28.10.2002
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 980 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 980 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 980 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen PDS ( = Zurückweisung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 16 · 28.11.2002
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 980 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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