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Grünanlagensatzung

Vorlagentyp: B
51 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 114

Betreff:

Grünanlagensatzung

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.09.2001, § 993 - NR 235 GRÜNE -

Der Magistrat prüft noch, welche Teile der Wiesenflächen in großflächigen Grünanlagen und Parks zum Grillen ausgewiesen werden können.

Die Aufstellung der entsprechenden Abfallbehälter wird nach Ausweisung der Grillflächen erfolgen.

Nebenvorlage: Antrag vom 14.03.2002, OF 387/9 Anregung vom 14.03.2002, OA 673

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. September 2001NRNR 235GrünanlagensatzungSTVV-Antrag · GRÜNE
  2. 25. Januar 2002Sie sind hier
    BB 114Grünanlagensatzung
    Magistratsbericht
  3. 14. März 2002OAOA 673Plätze zum Grillen jetzt ausweisen! Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 114Anregung
  4. 14. März 2002OFOF 387/9Plätze zum Grillen jetzt ausweisen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 2. September 2002Antwort des Magistrats · nach 51 WochenBB 980GrünanlagensatzungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 8
Sitzung 8 · 14.02.2002
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 8 · 15.02.2002
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 9 · 15.02.2002
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 8 · 18.02.2002
TO II, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 8 · 19.02.2002
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen PDS (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 8 · 21.02.2002
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 8 · 04.03.2002
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 9 · 05.03.2002
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 9 · 05.03.2002
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 9 · 05.03.2002
TO II, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 9 · 05.03.2002
TO I, TOP 60
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 9 · 08.03.2002
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 9 · 11.03.2002
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO II, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 9 · 14.03.2002
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Anregung OA 673 2002 1. Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis. 2. 1. Punkt 1. der Vorlage OF 387/9 wird abgelehnt. 2. Der Änderungsantrag der CDU-Fraktion wird angenommen. 3. Punkt 2. der Vorlage OF 387/9 wird in der geänderten Fassung beschlossen

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPPDS
Ablehnung:
GrünePDS
zu 2)
Zustimmung:
CDU4 SPDFDP
Ablehnung:
1 SPDGrünePDS
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und PDS gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. zu 1.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und PDS (= Annahme) zu 2.: CDU, 4 SPD und FDP gegen 1 SPD, GRÜNE und PDS (= Ablehnung) zu 3.: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 10 · 11.04.2002
TO I, TOP 65
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 673 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 114 = Kenntnis, OA 673 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (B 114 = Kenntnis, OA 673 = Annahme)E.l (B 114 = Kenntnis, OA 673 = Annahme)BFF (B 114 = Kenntnis, OA 673 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDUFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 114 = Kenntnis, OA 673 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und E.L. (B 114 = Kenntnis, OA 673 = Annahme) BFF (B 114 = Kenntnis, OA 673 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 25.04.2002
TO II, TOP 70
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 673 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPPDSE.l
Ablehnung:
CDUBFFFAGREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen CDU und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)

PARLIS

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B_114_2002Grünanlagensatzung

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