Plätze zum Grillen jetzt ausweisen! Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 114
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
An milden Tagen kann schon jetzt draußen gegrillt werden. Dafür sollten sofort legale Möglichkeiten geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 114 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 980 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 20.03.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 11.04.2002, TO I, TOP 65 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis.
- Der Vorlage OA 673 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 114 = Kenntnis, OA 673 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und E.L. (B 114 = Kenntnis, OA 673 = Annahme) BFF (B 114 = Kenntnis, OA 673 = vereinfachtes Verfahren)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2002, TO II, TOP 70 Beschluss:
- Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis.
- Der Vorlage OA 673 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
- SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen CDU und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 2713,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002 Aktenzeichen: 67 0
Inhalt
Anregung vom 14.03.2002, OA 673
entstanden aus Vorlage: OF 387/9 vom 14.03.2002
Betreff:
Plätze zum Grillen jetzt ausweisen! Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 114
Vorgang:
NR 235; Beschl. d. Stv.-V. v. 27.09.2001, § 993
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend in dem Teil des Niddaparks, welcher zum Ortsbezirk 9 gehört, eine zum Grillen geeignete Fläche als diese auszuweisen und für heiße Asche geeignete Abfallbehälter aufzustellen.
Begründung:
An milden Tagen kann schon jetzt draußen gegrillt werden. Dafür sollten sofort legale Möglichkeiten geschaffen werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 114
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Januar 2002BB 114GrünanlagensatzungMagistratsbericht
- 14. März 2002Sie sind hierOAOA 673Plätze zum Grillen jetzt ausweisen! Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 114Anregung
- 14. März 2002OFOF 387/9Plätze zum Grillen jetzt ausweisen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. September 2002Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 980GrünanlagensatzungMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 114 = Kenntnis, OA 673 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und E.L. (B 114 = Kenntnis, OA 673 = Annahme) BFF (B 114 = Kenntnis, OA 673 = vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen CDU und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)