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- Keine Umweltzone für Frankfurt - Feinstaubbelastung hier: Einrichtung einer Umweltzone in Frankfurt am Main

Vorlagentyp: B
Verkehr und StraßeSport, Freizeit und Bäder
78 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren19 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 30.11.2009, B 968

Betreff: - Keine Umweltzone für Frankfurt - Feinstaubbelastung hier: Einrichtung einer Umweltzone in Frankfurt am Main Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 09.07.2009, § 6270 - NR 938 und NR 968 SPD, B 351/09 - Zu II 1b und III 2b: Die vom Land Hessen festgelegte Umweltzone umfasst nach derzeitigem Wissensstand alle feinstaubkritischen Bereiche im Stadtgebiet von Frankfurt am Main. Die Ausdehnung der Frankfurter Umweltzone orientiert sich an der abgeschätzten Wirksamkeit im Verhältnis zum Aufwand der Maßnahme. Mit der Festlegung des Gebiets innerhalb des durch die Autobahnen A3, A 5 und A 661 um Frankfurt am Main gebildeten Rings wird für Auswärtige die Abgrenzung der Umweltzone auf einen Blick deutlich. Darüber hinaus dienen die umgebenden Autobahnen als schnelle Umfahrungsmöglichkeit. Das Land Hessen beabsichtigt derzeit keine Ausdehnung der Umweltzone.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Juni 2008NRNR 938Umweltzone/FeinstaubzoneSTVV-Antrag · SPD
  2. 17. Juni 2008NRNR 968Umweltzone / FeinstaubzoneSTVV-Antrag · SPD
  3. 15. Mai 2009BB 351- Keine Umweltzone für Frankfurt - Feinstaubbelastung hier: Einrichtung einer Umweltzone in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  4. 30. November 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 78 Wochen
    BB 968- Keine Umweltzone für Frankfurt - Feinstaubbelastung hier: Einrichtung einer Umweltzone in Frankfurt am Main
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
OBR 14
Sitzung 38 · 11.01.2010
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 968 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 37 · 11.01.2010
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 968 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeREPFDP
Ablehnung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., REP und FDP gegen Freie Wähler (= Zurückweisung)

OBR 2
Sitzung 40 · 11.01.2010
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 968 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und Freie Wähler gegen LINKE. (Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 38 · 12.01.2010
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 968 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

OBR 6
Sitzung 39 · 12.01.2010
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 968 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 39 · 12.01.2010
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 968 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 39 · 12.01.2010
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage B 968 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
SPDFarbechte
Enthaltung:
Freie WählerREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, FDP und Wöhle gegen SPD und FARBECHTE (= Kenntnis) bei Enthaltung FREIE WÄHLER und REP

OBR 16
Sitzung 38 · 13.01.2010
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 968 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU3 SPDGrüneFDP
Ablehnung:
WBE
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, 3 SPD, GRÜNE und FDP gegen WBE und fwf (= Zurückweisung) bei einer Enthaltung SPD

OBR 12
Sitzung 37 · 15.01.2010
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 968 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 38 · 15.01.2010
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 968 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei Ablehnung Freie Wähler

OBR 5
Sitzung 39 · 15.01.2010
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 968 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 38 · 19.01.2010
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 968 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 40 · 19.01.2010
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 968 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 40 · 21.01.2010
TO I, TOP 29
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 968 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 38 · 21.01.2010
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 968 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 38 · 21.01.2010
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 968 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 09.02.2010
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 968 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 38 · 11.02.2010
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 968 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
FAG (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und NPD (= Kenntnis)

OBR 3
Sitzung 41 · 11.02.2010
TO II, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 968 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); LINKE. (= Enthaltung)

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B_968_2009 - Keine Umweltzone für Frankfurt - Feinstaubbelastung hier: Einrichtung einer Umweltzone in Frankfurt am Main

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