Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Umweltzone / Feinstaubzone

Vorlagentyp: NRSPD
76 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Antrag NR 889/08 wird abgelehnt.
  2. Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob die Ausdehnung der geplanten Umweltzone auf das gesamte Stadtgebiet unter den Gesichtspunkten
    • a)des möglicherweise durch die Ausweisung einer Umweltzone in den angrenzenden Stadtteilen generierten Parkplatzsuchverkehrs und
    • b)der Luftreinhaltung möglich ist.
  3. Die Umweltzone wird unter der Voraussetzung eingeführt, dass ausreichend Personal vorhanden ist, um beantragte Ausnahmegenehmigungen zeitnah zu bearbeiten,
  4. Die entsprechende zusätzliche Personalkapazität wird bereitgestellt, um die Überwachung der Umweltzone zu gewährleisten.

Inhalt

Antrag vom 17.06.2008, NR 968

Betreff:

Umweltzone / Feinstaubzone

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Antrag NR 889/08 wird abgelehnt.
  2. Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob die Ausdehnung der geplanten Umweltzone auf das gesamte Stadtgebiet unter den Gesichtspunkten

a) des möglicherweise durch die Ausweisung einer Umweltzone in den angrenzenden Stadtteilen generierten Parkplatzsuchverkehrs und

b) der Luftreinhaltung möglich ist.

  1. Die Umweltzone wird unter der Voraussetzung eingeführt, dass ausreichend Personal vorhanden ist, um beantragte Ausnahmegenehmigungen zeitnah zu bearbeiten,
  2. Die entsprechende zusätzliche Personalkapazität wird bereitgestellt, um die Überwachung der Umweltzone zu gewährleisten.

Hauptvorlage: Antrag vom 09.05.2008, NR 889

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Juni 2008Sie sind hier
    NRNR 968Umweltzone / Feinstaubzone
    STVV-Antrag · SPD
  2. 15. Mai 2009BB 351- Keine Umweltzone für Frankfurt - Feinstaubbelastung hier: Einrichtung einer Umweltzone in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  3. 30. November 2009Antwort des Magistrats · nach 76 WochenBB 968- Keine Umweltzone für Frankfurt - Feinstaubbelastung hier: Einrichtung einer Umweltzone in Frankfurt am MainMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 17.06.2008
TO I, TOP 37
Angenommen
1. Die Vorlage NR 889 wird abgelehnt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 968 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 968 werden dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass nach Auswertung der Erfahrungen der ersten sechs Monate und zur Frage der Luftreinhaltung der ersten zwölf Monate nach Einführung der Umweltzone zu den genannten Punkten Stellung zu nehmen ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
LinkeFDPBFF
Sonstige:
REP (NR 889 = Annahme, NR 968 = Ablehnung)NPD (NR 889 = Annahme, NR 968 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (NR 889 = Ablehnung, NR 968 = Annahme)Stv. Seitz (NR 889 = Prüfung und Berichterstattung, NR 968 = Ziffern 1. und 2. Ablehnung, Ziffern 3. und 4 Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
LinkeFDPBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE., FDP und BFF (= Annahme) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE., FDP und BFF (= Ablehnung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE., FDP und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (NR 889 = Annahme, NR 968 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (NR 889 = Ablehnung, NR 968 = Annahme) Stv. Seitz (NR 889 = Prüfung und Berichterstattung, NR 968 = Ziffern 1. und 2. Ablehnung, Ziffern 3. und 4 Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 19.06.2008
TO I, TOP 9
Beraten
1. Die Vorlage NR 889 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. Die Vorlage NR 968 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARLStv. Seitz
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARLStv. Seitz
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 26.08.2008
TO I, TOP 46
Angenommen
Punkt 2: a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 968 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 968 werden dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass nach Auswertung der Erfahrungen der ersten sechs Monate und zur Frage der Luftreinhaltung der ersten zwölf Monate nach Einführung der Umweltzone zu den genannten Punkten Stellung zu nehmen ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 889 wird abgelehnt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 968 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 968 werden dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass nach Auswertung der Erfahrungen der ersten sechs Monate und zur Frage der Luftreinhaltung der ersten zwölf Monate nach Einführung der Umweltzone zu den genannten Punkten Stellung zu nehmen ist. 3. Die Vorlage NR 1021 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
LinkeFDPBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE., FDP und BFF (= Annahme) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE., FDP und BFF (= Ablehnung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE., FDP und BFF (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (NR 889 und NR 1021 = Annahme, NR 968 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (NR 889 und NR 1021 = Ablehnung, NR 968 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 28.08.2008
TO I, TOP 7
Angenommen
Punkt 2: a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 968 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 968 werden dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass nach Auswertung der Erfahrungen der ersten sechs Monate und zur Frage der Luftreinhaltung der ersten zwölf Monate nach Einführung der Umweltzone zu den genannten Punkten Stellung zu nehmen ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (9 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 889 wird abgelehnt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 968 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 968 werden dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass nach Auswertung der Erfahrungen der ersten sechs Monate und zur Frage der Luftreinhaltung der ersten zwölf Monate nach Einführung der Umweltzone zu den genannten Punkten Stellung zu nehmen ist. 3. Die Vorlage NR 1021 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage B 222 dient zur Kenntnis. 5. Die Vorlage NR 896 wird abgelehnt. 6. Der Vorlage NR 938 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass nach Ablauf der ersten sechs Monate, zu Ziffer 1.b) nach einem Jahr, nach Einführung der Umweltzone zunächst zu den genannten Punkten Stellung zu nehmen ist. 7. Die Vorlage NR 1034 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage OA 673 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. a) Die Vorlage OA 679 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Rinn, Klingelhöfer, Langer, Daum, Hanisch, Hübner, Mack, Zieran, Dr. Dr. Rahn, Müller, Feldmayer, von Beckh und Heuser sowie von Stadträtin Dr. Rottmann dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeFDPBFFREPNPD
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGÖkoLinX-ARLLinkeFDPBFFREPNPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE., FDP, BFF, REP und NPD (= Annahme) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE., FDP, BFF, REP und NPD (= Ablehnung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE., FDP, BFF, REP und NPD (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen BFF und REP (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und NPD gegen LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP, BFF, REP und NPD gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE., FDP, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 7. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 8. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP, REP und NPD (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 9. zu a) OA 679 Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, REP und NPD gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) OA 679 Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, REP und NPD gegen FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

NR_968_2008 Umweltzone / Feinstaubzone

Diese Vorlage verweist auf