Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und Plätze
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Bericht des Magistrats vom 21.12.2007, B 942
Betreff:
Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und Plätze
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 29.03.2007, § 1566
- OA 142 OBR 15, B 489/07 -
Zwischenbericht:
Der Magistrat hat in einem ersten Schritt das Konzept eines urbanen Ortsmittelpunktes in sein Arbeitsprogramm aufgenommen. Vorschläge zu einer Neugestaltung werden mit dem Ortsbeirat frühzeitig abgestimmt.
Die Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung der öffentlichen Straßen in Nieder-Eschbach erfolgt in einem zweiten Arbeitsschritt und kann nur im Rahmen der Personalkapazitäten und unter Berücksichtigung der bereits zeitlich und finanziell festgelegten Projekte aufgenommen werden.
Es ist Angelegenheit des Ortsbeirates 15, die Aufnahme in das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" zu beantragen. Bisher ist ein Beschluss über die Aufnahme von Maßnahmen in Nieder-Eschbach in dieses Programm durch die Stadtverordnetenversammlung nicht ergangen und somit die Finanzierung von Maßnahmen im öffentlichen Raum nicht gesichert.
Nebenvorlage: Anregung vom 18.01.2008, OA 574 Antrag vom 09.01.2008, OF 169/15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. August 2006OFOF 35/15Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und PlätzeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. September 2006OAOA 142Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und PlätzeAnregung
- 19. Januar 2007BB 36Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und PlätzeMagistratsbericht
- 29. Juni 2007BB 489Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und PlätzeMagistratsbericht
- 21. Dezember 2007Sie sind hierBB 942Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und PlätzeMagistratsbericht
- 9. Januar 2008OFOF 169/15Aufnahme in das Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt.Ortsbeiratsantrag · CDU, FDP
- 18. Januar 2008OAOA 574Aufnahme in das Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. Bericht des Magistrats vom 21.12.2007, B 942Anregung
- 13. Juni 2008BB 385Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und PlätzeMagistratsbericht
- 2. Juli 2008Antwort des Magistrats · nach 98 WochenSTST 1092Aufnahme in das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 942 = Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und BFF (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 942 = Kenntnis und OA 574 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF b) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (B 942 = Kenntnis, OA 574 = Prüfung und Berichterstattung) FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (B 942 = Kenntnis, OA 574 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE., FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung)