Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und Plätze
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Mit der in diesem Jahr erfolgten Grunderneuerung der Fahrbahn der Straße Alt-Niedereschbach wurde auf längere Zeit die Chance verspielt, in diesem zentralen Ortsbereich mit einer entsprechenden Altstadtpflasterung in Kombination mit einer entsprechenden Stadtmöblierung und der stellenweisen Einrichtung von Pflanzinseln eine Verkehrsberuhigung und gleichzeitig eine städtebauliche Aufwertung zu erreichen. Gerade in Nieder-Eschbach besteht in dem Bereich „Oberflächen im öffentlichen Raum“ ein erheblicher Nachholbedarf. Bevor weitere grundhafte Erneuerungen irgendwelcher Fahrbahnen in Nieder-Eschbach stattfinden, sollten diese im Einklang mit den Richtlinien des zu erstellenden Rahmenkonzeptes stehen. Das Konzept dient der sinnvollen planerischen Ergänzung des bereits bestehenden „Tempo-30-Gebietes“. Darüber hinaus dient es für eine Planung zur langfristigen städtebaulichen Aufwertung des Stadtteils. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.01.2007, B 36 Bericht des Magistrats vom 29.06.2007, B 489 Bericht des Magistrats vom 21.12.2007, B 942 Bericht des Magistrats vom 13.06.2008, B 385 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 06.09.2006 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 25.09.2006, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 142 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.10.2006, TO I, TOP 39 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 142 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.10.2006, TO II, TOP 68 Beschluss: Der Vorlage OA 142 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP, NPD und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 880, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.10.2006 Aktenzeichen: 66 0
Inhalt
Anregung vom 01.09.2006, OA 142
entstanden aus Vorlage: OF 35/15 vom 15.08.2006
Betreff:
Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und Plätze
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für den Stadtteil Nieder-Eschbach wird ein Rahmenkonzept zur Umgestaltung der öffentlichen Straßen mit entsprechenden Pflasterbelägen und Möblierung erarbeitet. Dieses Konzept soll zum einen der Fortentwicklung der Verkehrsberuhigung dienen und zum anderen soll damit dem ebenfalls wichtigen Ziel einer städtebaulichen funktionsgerechten Aufwertung der Straßen innerhalb des Stadtteiles Rechnung getragen werden.
Der Magistrat wird daher aufgefordert, Planungen in diese Richtung aufzunehmen und ein städtebauliches Konzept zu erstellen. Der Ortsbeirat und die Stadtverordnetenversammlung sind während der Erstellung jeweils zeitnah zu informieren und einzubeziehen.
Begründung:
Mit der in diesem Jahr erfolgten Grunderneuerung der Fahrbahn der Straße Alt-Niedereschbach wurde auf längere Zeit die Chance verspielt, in diesem zentralen Ortsbereich mit einer entsprechenden Altstadtpflasterung in Kombination mit einer entsprechenden Stadtmöblierung und der stellenweisen Einrichtung von Pflanzinseln eine Verkehrsberuhigung und gleichzeitig eine städtebauliche Aufwertung zu erreichen. Gerade in Nieder-Eschbach besteht in dem Bereich "Oberflächen im öffentlichen Raum“ ein erheblicher Nachholbedarf. Bevor weitere grundhafte Erneuerungen irgendwelcher Fahrbahnen in Nieder-Eschbach stattfinden, sollten diese im Einklang mit den Richtlinien des zu erstellenden Rahmenkonzeptes stehen.
Das Konzept dient der sinnvollen planerischen Ergänzung des bereits bestehenden "Tempo-30-Gebietes“. Darüber hinaus dient es für eine Planung zur langfristigen städtebaulichen Aufwertung des Stadtteils.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. August 2006OFOF 35/15Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und PlätzeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. September 2006Sie sind hierOAOA 142Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und PlätzeAnregung
- 19. Januar 2007BB 36Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und PlätzeMagistratsbericht
- 29. Juni 2007BB 489Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und PlätzeMagistratsbericht
- 21. Dezember 2007BB 942Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und PlätzeMagistratsbericht
- 13. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 95 WochenBB 385Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und PlätzeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP, NPD und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)