Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und Plätze
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Bericht des Magistrats vom 19.01.2007, B 36
Betreff:
Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und Plätze
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 12.10.2006, § 880
- OA 142 OBR 15 -
Die Anregung enthält ein umfassendes Maßnahmebündel von Planungs- und Gestaltungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach.
Die Haushaltslage lässt es jedoch derzeit nicht zu, alle Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im einem Zuge gleichzeitig mit Umbauten im Straßenraum umzusetzen. Daher müssen Schwerpunkte gebildet und Prioritäten gesetzt werden
Mit Anregung OA 105, § 613 vom 07. 07. 2006 hatte der Ortsbeirat 15 vorgeschlagen, nach Wegzug der freiwilligen Feuerwehr sich mit der Neugestaltung dieses Bereiches in der Mitte Nieder-Eschbachs zu befassen.
Der Magistrat wird daher als erstes diese Maßnahme in sein Arbeitsprogramm aufnehmen und Vorschläge für eine Neugestaltung entwickeln und mit dem Ortsbeirat abstimmen.
Bezüglich der in der Anregung OA 142 erwähnten Fortentwicklung der Verkehrsberuhigung wird auf die Geschäftsordnung der Ortsbeiräte
(§ 3, Nr 6) verwiesen, nach der der Ortsbeirat für die Planungen zur Verkehrsberuhigung und der Tempo 30 Zonen zuständig ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. August 2006OFOF 35/15Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und PlätzeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. September 2006OAOA 142Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und PlätzeAnregung
- 19. Januar 2007Sie sind hierBB 36Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und PlätzeMagistratsbericht
- 29. Juni 2007BB 489Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und PlätzeMagistratsbericht
- 21. Dezember 2007BB 942Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und PlätzeMagistratsbericht
- 13. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 95 WochenBB 385Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und PlätzeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) NPD (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG und BFF (= Kenntnis) REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) NPD (= Zurückweisung)