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Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und Plätze

Vorlagentyp: B
95 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 29.06.2007, B 489

Betreff:

Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und Plätze

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 19.03.2007, § 1566

- OA 142 OBR 15, B 36/07 -

Zwischenbericht:

Die Anregung enthält ein umfassendes Maßnahmenbündel von Planungs- und Gestaltungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach.

Für die Erarbeitung eines Rahmenkonzepts beabsichtigt der Magistrat eine Gliederung in zwei Maßnahmenbereiche:

Mit Anregung OA 105, § 613 vom 7.07.2006 hatte der Ortsbeirat 15 vorgeschlagen,

sich nach Wegzug der freiwilligen Feuerwehr mit der Neugestaltung dieses Bereiches

in der Mitte Nieder-Eschbachs zu befassen.

Der Magistrat hat gemäß Bericht B 348 vom 1.06.2007 das Konzept eines urbanen Ortsmittelpunktes als ersten Maßnahmenbereich in sein Arbeitsprogramm aufgenommen. Es werden Vorschläge für eine Neugestaltung entwickelt und mit dem Ortsbeirat abgestimmt.

Der zweite Maßnahmenbereich umfasst den öffentlichen Straßenraum im Ortsteil Nieder-Eschbach.

Für diesen wird der Magistrat ein schrittweise zu realisierendes Rahmenkonzept mit Priorität auf dem Ortskernbereich zur Umgestaltung, zum funktionellen Ausbau und zur Möblierung des öffentlichen Raums erstellen.

Die Ermittlung von Schwerpunkten und Bildung von Prioritäten wird in Abstimmung mit dem Ortsbeirat 15 vorgenommen.

Die Erarbeitung des Rahmenkonzepts erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten der Personalkapazitäten und unter Rücksichtnahme auf die bereits zeitlich und finanziell festgelegten Projekte.

Ein Beschluss über die Aufnahme von Maßnahmen im Stadtteil Nieder-Eschbach in das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt“ ist bislang nicht ergangen und somit die Finanzierung von Maßnahmen des öffentlichen Raums nicht gesichert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. August 2006OFOF 35/15Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und PlätzeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. September 2006OAOA 142Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und PlätzeAnregung
  3. 19. Januar 2007BB 36Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und PlätzeMagistratsbericht
  4. 29. Juni 2007Sie sind hier
    BB 489Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und Plätze
    Magistratsbericht
  5. 21. Dezember 2007BB 942Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und PlätzeMagistratsbericht
  6. 13. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 95 WochenBB 385Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und PlätzeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 15
Sitzung 14 · 24.08.2007
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 489 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 14 · 24.09.2007
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 489 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 25.09.2007
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 489 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Sonstige:
FDP (Kenntnis)BFF (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, BFF und NPD (= Kenntnis)

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