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Aufnahme in das Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. Bericht des Magistrats vom 21.12.2007, B 942

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Der Magistrat hat in seinem Bericht vom 21.12.2007, B 942, empfohlen, dass sich der Ortsbeirat zur Anschubfinanzierung der weiteren Planungen und zur Erstellung der Konzepte sowie der möglichen Realisierung einzelner beschlossener Gestaltungsmaßnahmen zunächst um die Aufnahme der o. g. Projekte in das Investitionsprogramm „Schöneres Frankfurt“ bemühen soll. Die Aufnahme als weiterer Schritt zur Fortführung der Planungen wird hiermit beantragt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.12.2007, B 942 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.07.2008, ST 1092 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Versandpaket: 23.01.2008 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2008, TO I, TOP 101 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 942 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 574 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 146 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage B 942 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 574 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
  10. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 10.03.2008, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Vorlage B 942 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 574 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (B 942 = Kenntnis)
  15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.03.2008, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Die Vorlage B 942 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
  17. Die Vorlage OA 574 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu
  19. CDU und GRÜNE gegen LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und BFF (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (B 942 = Kenntnis und OA 574 = Annahme)
  20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.03.2008, TO I, TOP 23 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  21. Die Vorlage B 942 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Der Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen, die Beratung der Vorlage OA 574 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben.
    • b)Die Vorlage OA 574 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 2.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: LINKE. (B 942 = Kenntnis, OA 574 = Prüfung und Berichterstattung) FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (B 942 = Kenntnis, OA 574 = Annahme)
  23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.03.2008, TO II, TOP 52 Beschluss:
  24. Die Vorlage B 942 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Der Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen, die Beratung der Vorlage OA 574 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben.
    • b)Die Vorlage OA 574 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE., FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 3705,
  26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.03.2008 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Anregung vom 18.01.2008, OA 574

entstanden aus Vorlage: OF 169/15 vom 09.01.2008

Betreff:

Aufnahme in das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" Bericht des Magistrats vom 21.12.2007, B 942

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die weitere Planung und Umsetzung der in Abstimmung mit dem Ortsbeirat 15 vorgeschlagenen Maßnahmen aus dem Rahmenkonzept zur Gestaltung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze sowie zur Fortentwicklung des bereits vom Magistrat in das Arbeitsprogramm aufgenommenen Konzeptes zur Schaffung eines urbanen Ortsmittelpunktes (betrifft insbesondere das zukünftige Areal der Feuerwache der Berufsfeuerwehr an der Deuil-La-Barre-Straße nach deren Verlagerung im Sinne des Feuerwehrkonzeptes 2020) werden diese Konzepte als Projekt "Ortsgestaltung Nieder-Eschbach“ grundsätzlich in das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt“ mit aufgenommen.

Begründung:

Der Magistrat hat in seinem Bericht vom 21.12.2007, B 942, empfohlen, dass sich der Ortsbeirat zur Anschubfinanzierung der weiteren Planungen und zur Erstellung der Konzepte sowie der möglichen Realisierung einzelner beschlossener Gestaltungsmaßnahmen zunächst um die Aufnahme der o. g. Projekte in das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt“ bemühen soll. Die Aufnahme als weiterer Schritt zur Fortführung der Planungen wird hiermit beantragt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.12.2007, B 942

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Dezember 2007BB 942Straßenerneuerungsmaßnahmen in Nieder-Eschbach Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes zur Gestaltung und zum funktionellen Ausbau der Straßen, Wege und PlätzeMagistratsbericht
  2. 9. Januar 2008OFOF 169/15Aufnahme in das Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt.Ortsbeiratsantrag · CDU, FDP
  3. 18. Januar 2008Sie sind hier
    OAOA 574Aufnahme in das Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. Bericht des Magistrats vom 21.12.2007, B 942
    Anregung
  4. 2. Juli 2008Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1092Aufnahme in das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 101
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 942 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 574 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 146
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 942 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 574 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 19 · 10.03.2008
TO I, TOP 22
Beraten
1. Die Vorlage B 942 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 574 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (B 942 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 942 = Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 11.03.2008
TO I, TOP 21
Erledigt
1. Die Vorlage B 942 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 574 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (B 942 = Kenntnis und OA 574 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und BFF (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 942 = Kenntnis und OA 574 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.03.2008
TO I, TOP 23
Erledigt
1. Die Vorlage B 942 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Der Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen, die Beratung der Vorlage OA 574 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Die Vorlage OA 574 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Sonstige:
Linke (B 942 = Kenntnis, OA 574 = Prüfung und Berichterstattung)FAG (B 942 = Kenntnis, OA 574 = Annahme)REP (B 942 = Kenntnis, OA 574 = Annahme)NPD (B 942 = Kenntnis, OA 574 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 942 = Kenntnis, OA 574 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF b) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (B 942 = Kenntnis, OA 574 = Prüfung und Berichterstattung) FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (B 942 = Kenntnis, OA 574 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 18.03.2008
TO II, TOP 52
Erledigt
1. Die Vorlage B 942 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Der Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen, die Beratung der Vorlage OA 574 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Die Vorlage OA 574 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGREPNPDÖkoLinX-ARLLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE., FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung)

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OA_574_2008 Aufnahme in das Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. Bericht des Magistrats vom 21.12.2007, B 942

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