Sicherer Einsatz - Bodycams für Frankfurts Stadtpolizei
Zusammenfassung
Die Stadtpolizei möchte Bodycams zur Gefahrenabwehr einführen, um die Sicherheit ihrer Mitarbeiter und der Bürger zu erhöhen. Die Maßnahmen zur Beschaffung und Schulung sind bereits in Planung. Die Einführung dieser Technologie wird zur schnellen Reaktion auf Gefahren beitragen.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Mit der Novellierung des Hessischen Gesetzes über die Öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) sind nun auch Gefahrenabwehrbehörden gemäß § 14 Abs. 6 HSOG befugt, Körperkameras (Body-Cams) kurzfristig zur Bild- und Tonaufzeichnung einzusetzen. Dies ist zulässig, wenn eine technische Erfassung zur Abwehr einer Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit erforderlich ist, sei es zum Schutz der eigenen Bediensteten oder Dritten. Die Stadtpolizei verfolgt das Ziel, dieses Einsatzmittel schnellstmöglich ihren Einsatzkräften bereitzustellen. Für eine erfolgreiche Umsetzung sind Maßnahmen wie die Beschaffung der Geräte, entsprechende Schulungen und die Erstellung einer Dienstanweisung erforderlich. Derzeit wird durch die Stadtpolizei eine Marktrecherche durchgeführt, um zu evaluieren, welches System für die vorgesehene Nutzung am besten geeignet ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. November 2022NRNR 538Recycling von Baumaterialien für den HochbauSTVV-Antrag · CDU
- 26. Januar 2024BB 53Recycling von Baumaterialien für den HochbauMagistratsbericht
- 5. August 2024BB 299Recycling von Baumaterialien für den HochbauMagistratsbericht
- 3. März 2025Sie sind hierBB 92Recycling von Baumaterialien für den HochbauMagistratsbericht
- 26. Mai 2025BB 195Recycling von Baumaterialien für den HochbauMagistratsbericht
- 26. September 2025BB 381Recycling von Baumaterialien für den HochbauMagistratsbericht
- 7. April 2026Antwort des Magistrats · nach 177 WochenBB 130Recycling von Baumaterialien für den HochbauMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP gegen Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Kenntnis als Zwischenbericht) FRAKTION, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis)