Digitales Register für Taxis und Mietwagen
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt die Umsetzung eines digitalen Registers für Taxi- und Mietwagen vor, um die Transparenz und regulatorische Durchsetzung zu verbessern. Dies erfolgt in Zusammenarbeit mit Plattformbetreibern und weiteren Akteuren mit dem Ziel, die Digitalisierung im Jahr 2026 voranzutreiben.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Dem Ordnungsamt ist die Bedeutung eines zentralen digitalen Registers für Taxi- und Mietwagenkonzessionen als nachhaltige Lösung zur Verbesserung von Transparenz und regulatorischer Durchsetzung bewusst. Seit dem 15.Juli 2025 erfolgt die Überprüfung von Neuregistrierungen von Mietwagen bzw. Mietwagenunternehmen bei Vermittlungsplattformbetreibern. Die Daten werden mittels eBox21 ausgetauscht. Im Oktober 2025 wurden die Gesamtdatenbestände überprüft und die Ergebnisse der Überprüfung am 30.11.2025 an die Plattformvermittler übermittelt. Als Nächstes ist geplant, dass das Ordnungsamt in Zusammenarbeit mit den Plattformbetreibern sowie weiteren relevanten Akteuren auf die Umsetzung eines digitalen Registers für Frankfurt am Main im Laufe des Jahres 2026 hinarbeitet. Soweit die personelle Situation es zulässt, soll noch ab 2025 eine gemeinsame Arbeitsgruppe aller Beteiligter initiiert und vom Ordnungsamt koordiniert werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. November 2022NRNR 538Recycling von Baumaterialien für den HochbauSTVV-Antrag · CDU
- 26. Januar 2024BB 53Recycling von Baumaterialien für den HochbauMagistratsbericht
- 5. August 2024BB 299Recycling von Baumaterialien für den HochbauMagistratsbericht
- 3. März 2025BB 92Recycling von Baumaterialien für den HochbauMagistratsbericht
- 26. Mai 2025BB 195Recycling von Baumaterialien für den HochbauMagistratsbericht
- 26. September 2025Sie sind hierBB 381Recycling von Baumaterialien für den HochbauMagistratsbericht
- 7. April 2026Antwort des Magistrats · nach 177 WochenBB 130Recycling von Baumaterialien für den HochbauMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis) Gartenpartei (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen AfD und ÖkoLinX-ELF (= Fristverlängerung um einen Monat)