Digitales Register für Taxis und Mietwagen
Zusammenfassung
Der Magistrat strebt die Einführung eines digitalen Registers für Taxi- und Mietwagenkonzessionen an, um die Transparenz und regulatorische Durchsetzung zu verbessern. Geplant ist ein strukturierter Austausch von Daten mit Plattformbetreibern und ein Abgleich der Bestände bis Ende November 2025. Ziel ist die Umsetzung dieses Registers im Jahr 2026 mit einer koordinierten Arbeitsgruppe.
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Dem Magistrat ist die Bedeutung eines zentralen digitalen Registers für Taxi- und Mietwagenkonzessionen als nachhaltige Lösung zur Verbesserung von Transparenz und regulatorischer Durchsetzung bewusst. Als erster Schritt ist zunächst ein strukturierter Datenaustausch mit den Plattformbetreibern bei Neuanmeldungen vorgesehen. Bis November 2025 ist ein Abgleich des Gesamtbestandes der Vermittlungsplattformen und der Genehmigungsbehörde geplant. Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit den Plattformbetreibern sowie weiteren relevanten Akteuren auf die Umsetzung eines digitalen Registers für Frankfurt am Main im Laufe des Jahres 2026 hinarbeiten. Hierzu wird ab 2025 eine gemeinsame Arbeitsgruppe aller Beteiligter eingerichtet, die vom Ordnungsamt koordiniert wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. November 2022NRNR 538Recycling von Baumaterialien für den HochbauSTVV-Antrag · CDU
- 26. Januar 2024BB 53Recycling von Baumaterialien für den HochbauMagistratsbericht
- 5. August 2024BB 299Recycling von Baumaterialien für den HochbauMagistratsbericht
- 3. März 2025BB 92Recycling von Baumaterialien für den HochbauMagistratsbericht
- 26. Mai 2025Sie sind hierBB 195Recycling von Baumaterialien für den HochbauMagistratsbericht
- 26. September 2025BB 381Recycling von Baumaterialien für den HochbauMagistratsbericht
- 7. April 2026Antwort des Magistrats · nach 177 WochenBB 130Recycling von Baumaterialien für den HochbauMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen Linke, BFF-BIG und AfD (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis)