Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/Fürstenbergerstraße
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- Öffentlichen Bücherschrank im Grüneburgpark aufstellen26.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Zwei neue Parkplätze in der Fürstenbergerstraße19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Bericht des Magistrats vom 17.12.2007, B 926
Betreff:
Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/Fürstenbergerstraße
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 04.10.2007, § 2663
- OA 446 OBR 2 -
Der provisorische Kreisverkehr wurde im Rahmen der Umsetzung des Handlungskonzeptes “Radfahren gegen die Einbahnstraßen in Tempo-30-Zonen“ eingerichtet. Die provisorische Markierung entspricht nicht den im "Merkblatt für die Anlage von kleinen Kreisverkehrsplätzen“ genannten Grundsätzen und ist weder aus verkehrlicher, noch aus städtebaulicher Sicht geeignet, baulich umgesetzt zu werden.
Der Versuch einer regelwerkskonformen Vorplanung würde voraussichtlich ergeben, dass ein kleiner Kreisverkehr an dieser Stelle innerhalb der verfügbaren Fläche aufgrund der Lage und Ausrichtung der zu verknüpfenden Zufahrten nicht angelegt werden kann.
Eine Finanzierung der Maßnahme aus Mitteln der Stellplatzabgabe ist nach § 44 Abs. 2 der Hessischen Bauordnung nicht möglich, da hiernach keine Straßenbaumaßnahmen gefördert werden dürfen, die dem Kraftfahrzeugverkehr dienen.
Aus diesen Gründen wird von einem Umbau zu einem Kreisverkehr Abstand genommen.
Nebenvorlage: Antrag vom 10.03.2008, NR 813 Anregung vom 11.02.2008, OA 590 Antrag vom 29.01.2008, OF 223/2 Antrag vom 29.01.2008, OF 224/2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Juli 2007OFOF 152/2Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/Fürstenbergerstraße am oberen Ende der Simon-Bolivar-AnlageOrtsbeiratsantrag · FDP
- 20. August 2007OAOA 446Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/FürstenbergerstraßeAnregung
- 17. Dezember 2007Sie sind hierBB 926Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/FürstenbergerstraßeMagistratsbericht
- 29. Januar 2008OFOF 223/2Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/Fürstenbergerstraße (Tempo30Zone)Ortsbeiratsantrag · SPD
- 29. Januar 2008OFOF 224/2Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/FürstenbergerstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 11. Februar 2008OAOA 590Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/Fürstenbergerstraße (Tempo30Zone) Bericht des Magistrats vom 17.12.2007, B 926Anregung
- 10. März 2008NRNR 813Kreisverkehr Grüneburgweg/Fürstenbergerstraße: dauerhafte GestaltungSTVV-Antrag · CDU
- 13. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 348Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/FürstenbergerstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 926 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 813 als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 590 wird abgelehnt. b) Dem verbleibenden Text der Vorlage wird im Rahmen der Vorlage NR 813 zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 813 = Annahme und OA 590 = Enthaltung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 926 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 813 als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 590 wird abgelehnt. b) Dem verbleibenden Text der Vorlage wird im Rahmen der Vorlage NR 813 zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 3. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht unter Hinweis auf NR 813, NR 813 = Annahme, OA 590 = Prüfung und Berichterstattung) FAG (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht unter Hinweis auf NR 813, NR 813 = Annahme, OA 590 = Ziffer 1. Ablehnung, Rest Annahme) REP (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht unter Hinweis auf NR 813, NR 813 = Annahme, OA 590 = Ziffer 1. Ablehnung, Rest Annahme im Rahmen NR 813) NPD (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht unter Hinweis auf NR 813, NR 813 = Annahme, OA 590 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 926 = Zurückweisung, NR 813 und OA 590 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 926 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 813 als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 590 wird abgelehnt. b) Dem verbleibenden Text der Vorlage wird im Rahmen der Vorlage NR 813 zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF und NPD (= Enthaltung) b) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF und NPD (= Enthaltung)