Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/Fürstenbergerstraße

Vorlagentyp: B
46 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Fürstenbergerstraße — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Fürstenbergerstraße per E-Mail

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.12.2007, B 926

Betreff:

Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/Fürstenbergerstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 04.10.2007, § 2663

- OA 446 OBR 2 -

Der provisorische Kreisverkehr wurde im Rahmen der Umsetzung des Handlungskonzeptes “Radfahren gegen die Einbahnstraßen in Tempo-30-Zonen“ eingerichtet. Die provisorische Markierung entspricht nicht den im "Merkblatt für die Anlage von kleinen Kreisverkehrsplätzen“ genannten Grundsätzen und ist weder aus verkehrlicher, noch aus städtebaulicher Sicht geeignet, baulich umgesetzt zu werden.

Der Versuch einer regelwerkskonformen Vorplanung würde voraussichtlich ergeben, dass ein kleiner Kreisverkehr an dieser Stelle innerhalb der verfügbaren Fläche aufgrund der Lage und Ausrichtung der zu verknüpfenden Zufahrten nicht angelegt werden kann.

Eine Finanzierung der Maßnahme aus Mitteln der Stellplatzabgabe ist nach § 44 Abs. 2 der Hessischen Bauordnung nicht möglich, da hiernach keine Straßenbaumaßnahmen gefördert werden dürfen, die dem Kraftfahrzeugverkehr dienen.

Aus diesen Gründen wird von einem Umbau zu einem Kreisverkehr Abstand genommen.

Nebenvorlage: Antrag vom 10.03.2008, NR 813 Anregung vom 11.02.2008, OA 590 Antrag vom 29.01.2008, OF 223/2 Antrag vom 29.01.2008, OF 224/2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Juli 2007OFOF 152/2Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/Fürstenbergerstraße am oberen Ende der Simon-Bolivar-AnlageOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 20. August 2007OAOA 446Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/FürstenbergerstraßeAnregung
  3. 17. Dezember 2007Sie sind hier
    BB 926Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/Fürstenbergerstraße
    Magistratsbericht
  4. 29. Januar 2008OFOF 223/2Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/Fürstenbergerstraße (Tempo30Zone)Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 29. Januar 2008OFOF 224/2Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/FürstenbergerstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 11. Februar 2008OAOA 590Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/Fürstenbergerstraße (Tempo30Zone) Bericht des Magistrats vom 17.12.2007, B 926Anregung
  7. 10. März 2008NRNR 813Kreisverkehr Grüneburgweg/Fürstenbergerstraße: dauerhafte GestaltungSTVV-Antrag · CDU
  8. 13. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 348Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/FürstenbergerstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 2
Sitzung 19 · 14.01.2008
TO I, TOP 24
Beraten
Die Vorlage B 926 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 20 · 11.02.2008
TO I, TOP 7
Beraten
Anregung OA 590 2008 1. Die Vorlage B 926 wird unter Hinweis auf die Vorlage OA 490 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 223/2 wird als gemeinsamer Antrag der CDU, der GRÜNE, der SPD, der FDP, der LINKE. und der BFF in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 224/2 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 19 · 10.03.2008
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage B 926 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 590 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 11.03.2008
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 926 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 813 als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 926 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 813 als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 590 wird abgelehnt. b) Dem verbleibenden Text der Vorlage wird im Rahmen der Vorlage NR 813 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
NPD (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 813 = Annahme und OA 590 = Enthaltung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 813 = Annahme und OA 590 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.03.2008
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 926 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 813 als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 926 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 813 als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 590 wird abgelehnt. b) Dem verbleibenden Text der Vorlage wird im Rahmen der Vorlage NR 813 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Sonstige:
Linke (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht unter Hinweis auf NR 813, NR 813 = Annahme, OA 590 = Prüfung und Berichterstattung)FAG (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht unter Hinweis auf NR 813, NR 813 = Annahme, OA 590 = Ziffer 1. Ablehnung, Rest Annahme)REP (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht unter Hinweis auf NR 813, NR 813 = Annahme, OA 590 = Ziffer 1. Ablehnung, Rest Annahme im Rahmen NR 813)NPD (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht unter Hinweis auf NR 813, NR 813 = Annahme, OA 590 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 926 = Zurückweisung, NR 813 und OA 590 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 3. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht unter Hinweis auf NR 813, NR 813 = Annahme, OA 590 = Prüfung und Berichterstattung) FAG (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht unter Hinweis auf NR 813, NR 813 = Annahme, OA 590 = Ziffer 1. Ablehnung, Rest Annahme) REP (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht unter Hinweis auf NR 813, NR 813 = Annahme, OA 590 = Ziffer 1. Ablehnung, Rest Annahme im Rahmen NR 813) NPD (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht unter Hinweis auf NR 813, NR 813 = Annahme, OA 590 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 926 = Zurückweisung, NR 813 und OA 590 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 18.03.2008
TO II, TOP 50
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 926 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 813 als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 926 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 813 als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 590 wird abgelehnt. b) Dem verbleibenden Text der Vorlage wird im Rahmen der Vorlage NR 813 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF und NPD (= Enthaltung) b) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF und NPD (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen