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Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/Fürstenbergerstraße (Tempo30Zone)

Vorlagentyp: OFSPD
26 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Um das vorhandene Straßengeflecht für alle Teilnehmer Verkehrssicher zu gestalten, wurde der vorgenannte Kreisverkehr eingerichtet. Dieser Kreisel hat sich bewährt. Der Ortsbeirat ist daher verwundert, dass plötzlich in der B 926 seitens des Magistrats argumentiert wird, dass sich eine dauerhafte Kreisverkehrsanlage an o.g. Stelle nicht „regelwerkskonform" errichten lässt, und ein Umbau des Provisoriums daher nicht erfolgen kann. Wenn dies stimmt, dann müsste aber auch die provisorische Kreisverkehrsanlage „nicht regelkonform" sein, woraus sich ein entsprechender und dringender Handlungsbedarf für die Stadtverwaltung zwingend ergibt. Eine Neuplanung ist hier aus Sicht des Ortsbeirats ebenfalls nicht erforderlich. Der Kreis soll lediglich von seinen hässlichen Panzersperren befreit werden und durch eine gärtnerische Gestaltung zu einem ansehnlichen Fleck werden.

Inhalt

Antrag vom 29.01.2008, OF 223/2

Betreff:

Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/Fürstenbergerstraße (Tempo-30-Zone)

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die B 926 wird in der vorliegenden Form abgelehnt.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, das Provisorium zu begrünen (Etatanregung des Ortsbeirats 2 vom 10. Dezember 2007 EA 176) bzw. in ein ansehnliches Areal zu verwandeln.

Im Falle von fehlenden Grundsätzen zur Gestaltung des Areals oder aus Gründen der Regelwidrigkeit des errichteten Kreisverkehrs sind hierzu umgehend neue Verkehrs- und städtebauliche Konzepte zu entwickeln und dem Ortsbeirat zwecks Entscheidung vorzulegen.

Begründung:

Um das vorhandene Straßengeflecht für alle Teilnehmer Verkehrssicher zu gestalten, wurde der vorgenannte Kreisverkehr eingerichtet. Dieser Kreisel hat sich bewährt. Der Ortsbeirat ist daher verwundert, dass plötzlich in der B 926 seitens des Magistrats argumentiert wird, dass sich eine dauerhafte Kreisverkehrsanlage an o.g. Stelle nicht "regelwerkskonform" errichten lässt, und ein Umbau des Provisoriums daher nicht erfolgen kann. Wenn dies stimmt, dann müsste aber auch die provisorische Kreisverkehrsanlage "nicht regelkonform" sein, woraus sich ein entsprechender und dringender Handlungsbedarf für die Stadtverwaltung zwingend ergibt.

Eine Neuplanung ist hier aus Sicht des Ortsbeirats ebenfalls nicht erforderlich. Der Kreis soll lediglich von seinen hässlichen Panzersperren befreit werden und durch eine gärtnerische Gestaltung zu einem ansehnlichen Fleck werden.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.12.2007, B 926 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2007BB 926Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/FürstenbergerstraßeMagistratsbericht
  2. 29. Januar 2008Sie sind hier
    OFOF 223/2Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/Fürstenbergerstraße (Tempo30Zone)
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 11. Februar 2008OAOA 590Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/Fürstenbergerstraße (Tempo30Zone) Bericht des Magistrats vom 17.12.2007, B 926Anregung
  4. 13. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 348Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/FürstenbergerstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 20 · 11.02.2008
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 590 2008 1. Die Vorlage B 926 wird unter Hinweis auf die Vorlage OA 490 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 223/2 wird als gemeinsamer Antrag der CDU, der GRÜNE, der SPD, der FDP, der LINKE. und der BFF in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 224/2 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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