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Kreisverkehr Grüneburgweg/Fürstenbergerstraße: dauerhafte Gestaltung

Vorlagentyp: NRCDU
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Begründung

Der provisorische Kreisverkehr an der Kreuzung Grüneburgweg / Fürstenbergerstraße hat sich hinsichtlich Verkehrssicherheit und Verkehrsabwicklung bewährt. Die behelfsmäßige Ausführung ist stadtgestalterisch als Dauerzustand allerdings unbefriedigend, ein Umbau hin zu einer auch optisch ansprechenden Straßengestaltung notwenig. Die endgültige Ausführung des Kreuzungsbereichs sollte angesichts der positiven Erfahrungen den Kreisverkehr oder zumindest einen Kreisverkehrscharakter durch Beibehaltung des nicht überfahrbaren Innenrings beibehalten. Da der Magistrat Bedenken ob einer angesichts der Platzverhältnisse regelkonform möglichen Ausgestaltung als kleiner Kreisverkehrsplatz hat, sollte auch die im Regelwerk neu eröffnete Variante als Minikreisverkehr berücksichtigt werden.

Inhalt

Antrag vom 10.03.2008, NR 813

Betreff:

Kreisverkehr Grüneburgweg/Fürstenbergerstraße: dauerhafte Gestaltung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 926 vom 17.12.2007 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird gebeten, einen Vorschlag für die endgültige Gestaltung des provisorischen Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Grüneburgweg / Fürstenbergerstraße vorzulegen. Dabei ist ein Ergebnis zu finden, das einen Kreisel unter Orientierung an die neu im Merkblatt für die Gestaltung von Kreisverkehren aufgenommenen Minikreisverkehre vorsieht, oder das in seiner Grundstruktur, z. B durch Beibehalten des nicht überfahrbaren Innenrings, den Kreisverkehrscharakter der jetzigen provisorischen Lösung aufgreift.

Begründung:

Der provisorische Kreisverkehr an der Kreuzung Grüneburgweg / Fürstenbergerstraße hat sich hinsichtlich Verkehrssicherheit und Verkehrsabwicklung bewährt. Die behelfsmäßige Ausführung ist stadtgestalterisch als Dauerzustand allerdings unbefriedigend, ein Umbau hin zu einer auch optisch ansprechenden Straßengestaltung notwenig. Die endgültige Ausführung des Kreuzungsbereichs sollte angesichts der positiven Erfahrungen den Kreisverkehr oder zumindest einen Kreisverkehrscharakter durch Beibehaltung des nicht überfahrbaren Innenrings beibehalten. Da der Magistrat Bedenken ob einer angesichts der Platzverhältnisse regelkonform möglichen Ausgestaltung als kleiner Kreisverkehrsplatz hat, sollte auch die im Regelwerk neu eröffnete Variante als Minikreisverkehr berücksichtigt werden.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.12.2007, B 926

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2007BB 926Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/FürstenbergerstraßeMagistratsbericht
  2. 10. März 2008Sie sind hier
    NRNR 813Kreisverkehr Grüneburgweg/Fürstenbergerstraße: dauerhafte Gestaltung
    STVV-Antrag · CDU
  3. 13. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 348Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/FürstenbergerstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 11.03.2008
TO I, TOP 17
Angenommen
Punkt 1: Die Vorlage B 926 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 813 als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 926 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 813 als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 590 wird abgelehnt. b) Dem verbleibenden Text der Vorlage wird im Rahmen der Vorlage NR 813 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
NPD (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 813 = Annahme und OA 590 = Enthaltung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 813 = Annahme und OA 590 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.03.2008
TO I, TOP 22
Angenommen
Punkt 1: Die Vorlage B 926 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 813 als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 926 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 813 als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 590 wird abgelehnt. b) Dem verbleibenden Text der Vorlage wird im Rahmen der Vorlage NR 813 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Sonstige:
Linke (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht unter Hinweis auf NR 813, NR 813 = Annahme, OA 590 = Prüfung und Berichterstattung)FAG (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht unter Hinweis auf NR 813, NR 813 = Annahme, OA 590 = Ziffer 1. Ablehnung, Rest Annahme)REP (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht unter Hinweis auf NR 813, NR 813 = Annahme, OA 590 = Ziffer 1. Ablehnung, Rest Annahme im Rahmen NR 813)NPD (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht unter Hinweis auf NR 813, NR 813 = Annahme, OA 590 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 926 = Zurückweisung, NR 813 und OA 590 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 3. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht unter Hinweis auf NR 813, NR 813 = Annahme, OA 590 = Prüfung und Berichterstattung) FAG (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht unter Hinweis auf NR 813, NR 813 = Annahme, OA 590 = Ziffer 1. Ablehnung, Rest Annahme) REP (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht unter Hinweis auf NR 813, NR 813 = Annahme, OA 590 = Ziffer 1. Ablehnung, Rest Annahme im Rahmen NR 813) NPD (B 926 = Kenntnis als Zwischenbericht unter Hinweis auf NR 813, NR 813 = Annahme, OA 590 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 926 = Zurückweisung, NR 813 und OA 590 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 18.03.2008
TO II, TOP 50
Angenommen
Punkt 1: Die Vorlage B 926 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 813 als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 926 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 813 als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 590 wird abgelehnt. b) Dem verbleibenden Text der Vorlage wird im Rahmen der Vorlage NR 813 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF und NPD (= Enthaltung) b) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF und NPD (= Enthaltung)

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