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Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/Fürstenbergerstraße

Vorlagentyp: OA
46 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Das derzeitige Provisorium besteht nunmehr länger als drei Jahre. Es wird davon ausgegangen, dass sich der Kreisverkehr als solcher bewährt hat. Daher ist eine Umgestaltung nun überfällig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.12.2007, B 926 Bericht des Magistrats vom 13.06.2008, B 348 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Versandpaket: 29.08.2007 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 24.09.2007, TO I, TOP 58 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 446 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Prüfung und Berichterstattung) 14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 25.09.2007, TO I, TOP 57 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 446 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) BFF (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2663, 14. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 24.09.2007 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung vom 20.08.2007, OA 446

entstanden aus Vorlage: OF 152/2 vom 25.07.2007

Betreff:

Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/Fürstenbergerstraße

Vorgang:

V 1355 OBR 2; ST 330/05

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, aus Mitteln der Stellplatzabgabe eine dauerhafte und ansprechende Gestaltung der zurzeit provisorischen Kreisverkehrsanlage vorzunehmen.

Begründung:

Das derzeitige Provisorium besteht nunmehr länger als drei Jahre. Es wird davon ausgegangen, dass sich der Kreisverkehr als solcher bewährt hat. Daher ist eine Umgestaltung nun überfällig.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Juli 2007OFOF 152/2Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/Fürstenbergerstraße am oberen Ende der Simon-Bolivar-AnlageOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 20. August 2007Sie sind hier
    OAOA 446Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/Fürstenbergerstraße
    Anregung
  3. 17. Dezember 2007BB 926Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/FürstenbergerstraßeMagistratsbericht
  4. 13. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 348Umgestaltung des provisorischen Kreisels Grüneburgweg/FürstenbergerstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 14 · 24.09.2007
TO I, TOP 58
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 446 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 25.09.2007
TO I, TOP 57
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 446 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFAG
Sonstige:
FDP (Prüfung und Berichterstattung)NPD (Prüfung und Berichterstattung)BFF (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) BFF (= Annahme)

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