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Handy-Parken endlich auch in Frankfurt einführen

Vorlagentyp: B
142 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 12.02.2010, B 90

Betreff: Handy-Parken endlich auch in Frankfurt einführen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 09.07.2009, § 6145 - NR 1406 SPD, NR 1416 FDP, B 857/09 - Zwischenbescheide des Magistrats vom 03.11.2010 und 05.09.2011 Zwischenbericht: Der Magistrat hat seine grundsätzlichen Überlegungen zu den im Zwischenbericht B 857 vom 02.10.2009 dargestellten Möglichkeiten zur Einführung des Handyparkens in Frankfurt am Main noch nicht abgeschlossen. Sobald eine Zusammenfassung der Ergebnisse vorliegt, wird der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung unaufgefordert berichten bzw. - so erforderlich - einen entsprechenden Magistratsvortrag vorlegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Mai 2009NRNR 1406Handy-Parken in Frankfurt am MainSTVV-Antrag · SPD
  2. 27. Mai 2009NRNR 1416Handy-Parken endlich auch in Frankfurt einführenSTVV-Antrag · FDP
  3. 2. Oktober 2009BB 857Handy-Parken endlich auch in Frankfurt einführenMagistratsbericht
  4. 12. Februar 2010Sie sind hier
    BB 90Handy-Parken endlich auch in Frankfurt einführen
    Magistratsbericht
  5. 10. Februar 2012Antwort des Magistrats · nach 142 WochenBB 76Handy-Parken endlich auch in Frankfurt einführenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 99
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 90 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 24.08.2010
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 90 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Verkehrsausschusses
Sitzung 47 · 18.01.2011
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 90 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 07.06.2011
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 90 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 01.11.2011
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 90 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

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