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.Mehr Urbanität in der Marktstraße - Teil II.

Vorlagentyp: B
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 88

Betreff:

"Mehr Urbanität in der Marktstraße - Teil II"

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 08.11.2001, § 1382 - OA 143 OBR 16 -

Die vom Ortsbeirat 16 in seiner Anregung zu mehr Urbanität in der Marktstraße - Teil II geforderten Maßnahmen sind aus dem Programm des Schöneren Frankfurt aus den folgenden Gründen nicht finanzierbar:

Die Maßnahmen wurden von der Stadtverordnetenversammlung nicht mit in den Beschluss vom 11.05.2000 (§ 5993; M 22 vom 18. Februar 2000) aufgenommen und sind somit nicht in der Prioritätenliste enthalten.

Eine Bearbeitung der Maßnahmen ist nur dann möglich, wenn die erforderlichen finanziellen Mittel im Haushalt 2002 aufgenommen werden. Bei einer Umgestaltung der Marktstraße zugunsten der Gehwegbreiten wird gleichermaßen eine Stellplatzreduzierung erfolgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Juni 2001OFOF 33/16"Mehr Urbanität in der Marktstraße - Teil II"Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. August 2001OAOA 143"Mehr Urbanität in der Marktstraße - Teil II"Anregung
  3. 25. Januar 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 31 Wochen
    BB 88.Mehr Urbanität in der Marktstraße - Teil II.
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 16
Sitzung 9 · 05.03.2002
TO I, TOP 22
Beraten
Die Vorlage B 88 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 9 · 11.03.2002
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 88 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)PDS (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis) PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 88 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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