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"Mehr Urbanität in der Marktstraße - Teil II"

Vorlagentyp: OA
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Das Programm "Schöneres Frankfurt" darf sich nicht nur auf die Innenstadt beschränken. Bestandssicherung bzw. Weiterentwicklung der Marktstraße sollen durch das Projekt unterstützt werden. Nach Beendigung der Bauarbeiten in der Triebstraße ist auch diese in o.g. Programm aufzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 88 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 15.08.2001 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.09.2001, TO I, TOP 60 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 143 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Prüfung und Berichterstattung) 4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.09.2001, TO I, TOP 53 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 92 Beschluss: Die Beratung der Vorlage OA 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP 5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 72 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 143 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 83 Beschluss: Die Vorlage OA 143 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1081, 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 § 1382, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Anregung vom 07.08.2001, OA 143

entstanden aus Vorlage:
OF 33/16 vom 22.06.2001

Betreff:

"Mehr Urbanität in der Marktstraße - Teil II"

Nachdem der Ortsbeirat bereits 1996 einen Beschluss zur Umgestaltung der Marktstraße gefasst hatte, wird es jetzt Zeit, die notwendigen Schritte zur Umsetzung dieses Beschlusses voranzutreiben.

Wie die Beispiele (u. a) von Fechenheim (Alt-Fechenheim) und Bad Vilbel (Frankfurter Straße) zeigen, trägt eine Umgestaltung von Einkaufsstraßen bei gleichzeitiger Verkehrsentlastung zur Belebung der Straße, der Geschäftswelt und der Unterhaltung (Cafes, Gaststätten, Kultur) bei.

Ziel der im folgenden aufgeführten Maßnahmen ist es, dies auch für die Marktstraße in Bergen-Enkheim zu erreichen.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die nachfolgenden Schritte vorzubereiten und im Benehmen mit dem Ortsbeirat umzusetzen.

  1. Vorbereitung der Planung I.1 Erarbeitung einer Vorplanung mit der Zielsetzung, die Gesamtverkehrsbelastung durch die Reduzierung des Pendlerschleichverkehrs zu vermindern und die Straßenfläche neu zu Gunsten des Fuß-, Rad- und ruhenden Verkehrs zu gestalten. I.2 Diese Vorplanung ist durch eine Befragung der Anwohner/-innen (auch der Quer- und Nachbarstraßen) und Besucher/-innen nach Wünschen, Kritiken, Vorschläge, Anregungen, Bedenken zu unterfüttern und abzustimmen. I.3 Die zuvor genannten Tätigkeiten sollen von einer vom Ortsbeirat eingesetzten Arbeitsgruppe begleitet werden.
  2. Mögliche Maßnahmen zur Erreichung des zuvor genannten Ziels Der Ortsbeirat wünscht, dass u.a. die im folgenden genannten Maßnahmen in die einzelnen Planungsschritte einfließen und dort einer Bewertung unterzogen werden: II.1. Umgestaltung des Straßenraums Verbreiterung der Gehwege, Straßenbegleitgrün, Querungshilfen, Fahrbahn und Gehwege niveaugleich, Fahrbahnbreite ca. 3,50m, optische Differenzierungen. II.2 Verbesserung der Aufenthaltsqualität Aufweitung des Straßenraums durch Einbeziehung von Plätzen und Nischen (Beispiele: Plätze vor der Nikolauskapelle, Stadthalle, Verwaltungsstelle) II.3 Neuordnung des Parkens Marktplatz als zentrale Anlaufstelle, Anwohnerparken, Kurzzeitparken. Ziel: Straßenraum soweit möglich für andere Nutzungen freibekommen bei Beibehaltung der Gesamtzahl der Parkplätze, insbesondere im Bereich der Geschäfte. II.4 Einbeziehung von Querstraßen Gestaltungskonzeption auf Nachbarstraßen ausdehnen (z.B. Landgraben bis Schule, Gangstraße (Turmnutzung), Am Königshof mit Platz hinter Kapelle). II.5 Bereich Der umzugestaltende Bereich sollte sich von der Vilbeler Landstraße bis zur Erlenseer Straße erstrecken.
  3. Umsetzung III.1 Die unter I genannten Planungsschritte sollen umgehend eingeleitet und bis zum Sommer 2002 abgeschlossen werden. Die notwendigen planungstechnischen und genehmigungsrechtlichen Schritte sollen so eingeleitet werden, dass im Frühjahr 2003 mit der baulichen Umsetzung der Planung begonnen werden kann. III.2 Der Magistrat wird gebeten, die notwendigen haushaltstechnischen Festlegungen zu treffen, um die Finanzierung der Maßnahme sicherzustellen. Begründung: Das Programm "Schöneres Frankfurt" darf sich nicht nur auf die Innenstadt beschränken. Bestandssicherung bzw. Weiterentwicklung der Marktstraße sollen durch das Projekt unterstützt werden. Nach Beendigung der Bauarbeiten in der Triebstraße ist auch diese in o.g. Programm aufzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Juni 2001OFOF 33/16"Mehr Urbanität in der Marktstraße - Teil II"Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. August 2001Sie sind hier
    OAOA 143"Mehr Urbanität in der Marktstraße - Teil II"
    Anregung
  3. 25. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 88.Mehr Urbanität in der Marktstraße - Teil II.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 60
Beraten
Die Vorlage OA 143 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Sonstige:
FAG (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Prüfung und Berichterstattung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 53
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 92
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 72
Beraten
Die Vorlage OA 143 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
BFF (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 83
Beraten
Die Vorlage OA 143 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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