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Internationales Deutsches Turnfest 2009 Frankfurt am Main vom 30. Mai bis 5. Juni

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.12.2008, B 864

Betreff:

Internationales Deutsches Turnfest 2009 Frankfurt am Main vom 30. Mai bis 5. Juni

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 19.06.2008, § 4110

Mit dem Vortrag des Magistrates M 91 vom 09. Mai 2008 (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 19. Juni 2008, § 4110) hat der Magistrat ausführlich dargelegt, wie sich die Kosten für das Internationale Deutsche Turnfest 2009 vom 30. Mai bis 05. Juni in Frankfurt am Main (IDTF) aufgrund der vertraglichen Verpflichtungen der Stadt Frankfurt am Main gegenüber dem Deutschen Turner-Bund e.V. (DTB) zusammensetzen. Wie ebenfalls dargestellt, basieren die Kosten in Teilbereichen auf Schätzungen, da die tatsächliche Kostenermittlung erst nach der Veranstaltung möglich ist (z. B. Kosten für Müllentsorgung, Höhe der Vandalismusschäden in Schulen, Kosten für Wiederherstellung von Rasenflächen am Mainufer, u.a.).

Der Magistrat wurde gebeten, innerhalb von 6 Monaten über die Kostenentwicklung zu berichten.

Bis zum 15. November 2008 wurden die bereitgestellten Mittel aus den Haushaltsjahren 2007 und 2008 wie folgt eingesetzt:

- Aufgrund der vertraglichen Verpflichtung wurde dem DTB ein Organisationszuschuss in Höhe von jeweils 500.000,00 € zum 01. Oktober 2007 und zum 01. Oktober 2008 zur Verfügung gestellt.

- Für Kommunikations- und Repräsentationsmaßnahmen wurden im Jahr 2008 ca. 99.500,00 € verausgabt.

- Während der Verhandlungen zwischen der Stadt Frankfurt am Main, dem DTB, dem Verein Deutsche Turnfeste e.V. (VDT) und der Messe Frankfurt haben die Verhandlungspartner festgestellt, dass für eine sinnvolle Organisation und der wirtschaftlichen Nutzung von Ressourcen direkte Leistungsbeziehungen zwischen dem VDT als Ausrichter des IDTF und den Auftragnehmern sinnvoll sind. Durch eine Vereinbarung zwischen der Stadt Frankfurt am Main, dem DTB und dem VDT ist es nun möglich, dass der VDT unter anderem mit der Messe unmittelbare Verhandlungen zur Umsetzung und Realisierung der umfangreichen fachlichen Bedarfe für die größte Breitensportveranstaltung der Welt führen kann. Die Stadt Frankfurt am Main stellt dem VDT für die Realisierung dieser Pflichten einen Zuschuss in Höhe von 13.300.000,00 € zur Verfügung. Im Gegenzug hat sich der VDT gegenüber der Stadt verpflichtet, die sachgerechte Verwendung der Mittel nach den Grundsätzen für die Verwendung der Zuwendungen sowie für den Nachweis und die Prüfung der Verwendung (Allgemeine Bewirtschaftungsgrundsätze - ABewGr.)der Stadt Frankfurt am Main nachzuweisen.

Mit dieser Vereinbarung hat die Stadt Frankfurt am Main erreicht, dass die Haushaltsmittel, die in der M 91 vom 09. Mai 2008 für die Messenutzung und -anmietung, für die Anschaffung von Sportgeräten, für die Bestellung und Organisation von Zuschauereinrichtungen, Beleuchtungs- und Beschallungsanlagen sowie für die Beschilderung und Dekoration der ca. 150 Veranstaltungsstätten etatisiert sind, gedeckelt werden konnten. Im Jahr 2008 werden aufgrund dieser Vereinbarung Mittel in Höhe von ca. 1.500.000,00 € kassenwirksam. Für das Jahr 2009 bestehen aufgrund dieser Vereinbarung Ausgabeverpflichtungen in Höhe von 11.800.000,00 €.

- Zwischenzeitlich wurde die Tourismus- und Congress GmbH (TCF) durch den Magistrat ermächtigt, mit der Planung der sogenannten "Fluss-Fest-Meile" zu beiden Mainufern (zwischen der Untermainbrücke und dem Holbeinsteg) und der Bereitstellung der Magnetbühnen in der Innenstadt zu beginnen, sowie die Eröffnungsveranstaltung in enger Abstimmung mit dem DTB und der Stadt zu konzipieren. Die TCF wird die Aufgaben in eigener Regie wahrnehmen. Zur Liquiditätssicherung kann die TCF maximal einen Betrag in Höhe von 3.552.000,00 € durch den Magistrat erhalten. Ein Mittelabfluss wird im Frühjahr 2009 erwartet, wenn die Planungsphase in die Umsetzungsphase übergeht.

Zur Ausrichtung des Internationalen Deutschen Turnfestes 2009 (IDTF) in Frankfurt am Main vom 30. Mai bis 05. Juni 2009 werden städtische Finanzmittel in Höhe von 24.057.000,00 € aufgrund vorliegender Verpflichtungen und Kostenermittlungen benötigt.

Haushaltsjahr

Ansatz - neu

(M 91 vom

09. 05 2008)

Ausgabenstand

zum

15. 11. 2008

Verpflichtungen

zum

15. 11. 2008

Rest aus 2008

und verfügbare Mittel in 2009

2007

500.000,00 €

500.000,00 €

./.

2008

3.300.000,00 €

599.500,00 €

1.500.000,00 €

1.200.500,00 €

2009

20.257.000,00 €

./.

15.352.000,00 €

4.905.000,00 €

Gesamt

24.057.000,00 €

1.099.500,00 €

16.852.000,00 €

6.105.500,00 €

Die bisher nicht verpflichteten Mittel in Höhe von 6.105.500,00 € werden zweckentsprechend, planmäßig und wirtschaftlich für die vertraglichen Leistungen zum IDTF 2009, teilweise nach Beendigung des IDTF 2009 eingesetzt (siehe M 91 vom 09. Mai 2008).

Die Mittelverwendung und Mittelbereitstellung wird durch das Fachdezernat mittels

Kostencontrollings überwacht. Der Magistrat geht davon aus, dass das bereitgestellte Gesamtbudget nicht überschritten wird und möglicherweise im Vollzug durch finanztechnische Maßnahmen und planvollen Umgang der Mittel Einsparungen erzielt werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Mai 2008MM 91Haushaltsplan 2009 Genehmigung von Ausgaben gemäß § 114g Hessische Gemeindeordnung (HGO) hier: Internationales Deutsches Turnfest 2009 Frankfurt am Main vom 30. Mai bis 05. JuniMagistratsvortrag
  2. 19. Dezember 2008Sie sind hier
    BB 864Internationales Deutsches Turnfest 2009 Frankfurt am Main vom 30. Mai bis 5. Juni
    Magistratsbericht
  3. 13. Januar 2009AA 784Vorbereitungen zum Internationalen Deutschen Turnfest 2009STVV-Anfrage · FAG
  4. 20. Februar 2009Antwort des Magistrats · nach 41 WochenBB 127Vorbereitungen zum Internationalen Deutschen Turnfest 2009Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 27 · 15.01.2009
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 864 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

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