Haushaltsplan 2009 Genehmigung von Ausgaben gemäß § 114g Hessische Gemeindeordnung (HGO) hier: Internationales Deutsches Turnfest 2009 Frankfurt am Main vom 30. Mai bis 05. Juni
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Vortrag des Magistrats vom 09.05.2008, M 91
Betreff:
Haushaltsplan 2009 Genehmigung von Ausgaben gemäß § 114g Hessische Gemeindeordnung (HGO) hier: Internationales Deutsches Turnfest 2009 Frankfurt am Main vom 30. Mai bis 05. Juni
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 17.03.2005, § 8936 (M 22)
- Es dient zur Kenntnis, dass zur Ausrichtung des Internationalen Deutschen Turnfestes 2009 in der beschlossenen mittelfristigen Finanzplanung insgesamt 5.140.000,00 € (Produktgruppe 21.16) vorgesehen sind, wovon bereits 2007 500.000,00 € an den Deutschen Turner-Bund gezahlt wurden.
- Die nach derzeitigem Kenntnisstand zu erwartenden Gesamtkosten in Höhe von 24.057.000,00 € werden als Kostenrahmen gebilligt.
- Es dient weiter zur Kenntnis, dass die in 2008 veranschlagten Mitteln in Höhe von 3.300.000,00 € ausreichend sind, um die in 2008 zu erwartenden Kosten zu begleichen.
- Die haushaltsmäßige Beordnung des in 2009 über den bereits in der Finanzplanung enthaltenen Betrag hinausgehenden Kostenansatzes in Höhe von 1.340.000,00 € bis zu 18.917.000,00 € erfolgt mit dem Haushaltsplan 2009.
- Es wird gebilligt, dass zur Durchführung des IDTF 2009 im Vorgriff auf die haushaltsmäßige Beordnung bis zum in Ziffer 2 enthaltenen Kostenrahmen Verpflichtungen eingegangen und Zahlungen geleistet werden können.
- Die Mittel werden zweckentsprechend und wirtschaftlich eingesetzt, Minderungen der Haushaltsansätze im Zuge der Umsetzung sind anzustreben. Soweit vertraglich möglich, wird der Magistrat die Unterstützung von Sponsoren - mit dem Ziel der Kostenreduzierung - einwerben.
- Die Budgetverantwortung der angemeldeten Kosten wird im Benehmen mit den Dezernaten III und VIII festgelegt.
- Der Magistrat wird in einem halben Jahr eine aktualisierte Kostenberechnung vorlegen. Begründung: Die STVV hat mit Beschluss vom 17.03.2005 (§ 8936) der Ausrichtung des Internationalen Deutschen Turnfestes 2009 (IDTF) in Frankfurt am Main mit einem umfangreichen Leistungsverzeichnis zugestimmt. Nach 1880, 1908, 1948 und 1983 ist das IDTF 2009 zum fünften Mal Gast in Frankfurt am Main. Im Zeitraum vom
- Mai bis
- Juni 2009 werden zum weltweit größten Breitensportereignis über 100.000 Besucher, davon 75.000 aktive Teilnehmer, in Frankfurt am Main erwartet. In der Turnfestwoche werden Jugendlichen, Erwachsenen und Senioren über 1000 Veranstaltungen zum Mitmachen und Zuschauen angeboten. Das Programm des DTB präsentiert eine bunte Vielfalt aus neuesten Trends in Turnen und Gymnastik, Shows, verschiedene Ballsportarten und Mitmachbühnen in der Innenstadt und am Mainufer zwischen Eiserner Steg und Untermainbrücke. Die Zusammenarbeit mit dem Deutschen Turner-Bund e.V. (DTB) und die zu erbringenden Leistungen der Stadt Frankfurt am Main sind ausgehend von der Bewerbung in 2005 und dem Leistungsverzeichnis aus 2005 in einem umfangreichen Vertrag vom 26.01.2007 zwischen Stadt und dem DTB beschrieben. Neben einem Projektzuschuss in Höhe von 1 Mio. €, der in zwei Raten in 2007 und 2008 an den DTB zu leisten ist, sind im Haushalt 2008 und 2009 weitere Sachmittel in Höhe von insgesamt 4.140.000,-- € eingestellt. Haushaltsansätze (2007 – 2009) 5.140.000,00 € Zuschuss 2007 500.000,-- € Zuschuss 2008 500.000,-- € Sachmittel 2008 2.800.000,-- € Sachmittel 2009 1.340.000,-- € Dem Haushaltsansatz für die Sachmittel lagen nach Fassung des Grundsatzbeschlusses in 2005 vorläufige Erkenntnisse zugrunde. Bereits zum Zeitpunkt der Haushaltsveranschlagung war absehbar, dass noch nicht alle Aufwendungen für das IDTF 2009 beziffert werden konnten. Insbesondere die Herrichtung der benötigten Sportstätten und weitere veranstaltungsbezogene Kosten (Messe, Sicherheit, Brandschutz, Kontrolldienste, Reinigung, Müllentsorgung, Bereitstellung von temporären Sportanlagen für die unterschiedlichen Programmangebote, Bereitstellung von Bühnen für Mitmachangebote incl. der technischen Ausstattung, Eröffnungsveranstaltung) waren nicht darstellbar. Zwischenzeitlich liegen dem Magistrat die Anforderungen des DTB (Sportfreianlagen, Sporthallen, Veranstaltungsflächen) sowie die Kosten der Messe vor. Die nachfolgende Aufstellung gibt einen Überblick über die Gesamtkosten, dargestellt nach den fachlich eingebundenen Ämtern und Betrieben der Stadt Frankfurt am Main. Ein Teil der beabsichtigten Maßnahmen wird die vorgesehenen Sportanlagen und Sporthallen nachhaltig aufwerten, ein anderer Teil, zum Beispiel die Beschaffung von weiteren Wettkampf- und Sportgeräten, wird nach dem IDTF 2009 den Frankfurter Sportvereinen zur Ergänzung oder Erneuerung ihrer Sportgerätschaften überlassen. Die Brutto-Kosten für das IDTF 2009 setzen sich wie folgt zusammen: Gesamtkosten 24.057.000,00 € Zuschuss an den DTB 1.000.000,00 € Gewährung eines Organisationszuschusses zum 01.10.2007 500.000,-- € zum 01.10.2008 500.000,-- € Messe 12.510.000,00 € Anmietung der Messehallen (Hallen 1- 6 (ohne 2), Festhalle, Forum, Agora, Congress-Centrum) 3.010.000,-- € Ausstattung und Rückbau der Messehallen; Technik, Bühnenbau, Sicherheit, Entsorgung, Einlasskontrollen 9.500.000,-- € Sportpark Stadion GmbH und Stadion Frankfurt Management GmbH (SFM) 450.000,00 € In der Commerzbank-Arena wird am Abschlusstag die Stadiongala mit ca. 6.000 aktiven Teilnehmer/innen stattfinden. Die Proben und Teilchoreo- graphien werden während der gesamten IDTF – Woche auf dem Gelände der Sportpark Stadion GmbH (Tennisanlagen und –halle, der Wintersport- halle und der Kleinen Kampfbahn) und der SFM (Arena und Vorfelder) statt- finden. Es werden Verpflegungsstationen, Umkleidemöglichkeiten, Beschallungs- anlagen, Einlasskontrollen, Sicherheitspersonal, Sanitätsdienste usw. außerhalb der Arena benötigt. Des Weiteren stellt die Sportpark Stadion GmbH dem DTB/VDT im Verwaltungsgebäude in der Mörfelder Landstraße 362 unentgeltlich Büroräume incl. der Übernahme von Nebenkosten zur Verfügung. Sportpark Stadion GmbH 250.000,-- € Stadion Frankfurt Management GmbH 200.000,-- € Schulunterbringung 1.100.000,00 € Frankfurt (Schulverbrauchs-, Reinigungs- und Personalkosten) 350.000,-- € Brandmelder, Ausstattungen der Sicherheitskräfte 300.000,-- € Umland (Schulverbrauchs-, Reinigungs- und Personalkosten) 350.000,-- € Vandalismus in Schulen, sofern nicht durch Versicherung gedeckt (Frankfurt und Umland) 100.000,-- € Sportamt 1.250.000,00 € Beschaffung von weiteren Geräten, Matten, Bällen u.a. für die Wettkämpfe 500.000,-- € Kontroll- und Sicherheitsdienste für kartenpflichtige Veranstaltungen, u.a. Ballsporthalle, Eissporthalle, Sport- und Freizeitzentrum Kalbach, Fabriksporthalle, (ausgenommen Messe, Stadion, Innenstadt und Mainufer) 150.000,-- € Brandschutzmaßnahmen / Sanitätsdienste für Sportstätten, Sporthallen, (ausgenommen Messe, Stadion und Innenstadt) 600.000,-- € Presse- und Informationsamt 500.000,00 € Kommunikation, Pressebetreuung, Internet, Infobroschüren, Presseworkshops, Medientreff, Medienzusammenarbeit, 500.000,-- € FES 300.000,00 € Tägliche Müllbeseitigung an Sportstätten, Sporthallen 200.000,-- € und Schulen (ausgenommen Stadion, Messe) Stabsstelle Sauberes Frankfurt 100.000,-- € Hauptamt / Protokoll 220.000,00 € Protokollarische Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem IDFT 2009, u.a. 175 Jahr-Feier am 31.05.2008 und Verleihung Flatow-Medaille am 03.06.2009 90.000,-- € Abschlussveranstaltung Volunteers / Helfer aus Frankfurter Vereinen 30.000,-- € Grünflächenamt 135.000,00 € Sanierung Mainuferflächen zwischen dem Eisernen Steg und der Untermainbrücke 115.000,-- € Stadtwald (Reinigung, Schadensbeseitigung, Wegeherrichtung) 20.000.-- € Bäder-Betriebe Frankfurt GmbH 240.000,00 € Infrastrukturkosten (Reinigung, Sicherheit, Müll u.a. durch erhöhtes Besucheraufkommen in Schwimmbädern der BBF während der IDTF-Woche) 140.000,-- € Einnahmeausfall durch partielle Schließung des Rebstock- und Stadionbades (Veranstaltungsstätte für Mehrkampfwettbewerbe) 100.000,-- € Verkehr 450.000,00 € Verkehrsoptimierung (Erhöhung der Kapazitäten und Taktfrequenzen und zusätzlicher Bus-Shuttle zu Veranstaltungsstätten und Schulen, sofern diese nicht optimal an den RMV angebunden sind) 450.000,-- € Tourismus und Congress GmbH (TCF) 4.902.000,00 € Die TCF wird für die Innenstadtbühnen und die Turnmeile, die technischen Anforderungen an die Veranstaltungsflächen bereitstellen und die Betreuung während der IDTF-Woche übernehmen. Die TCF wird – soweit die Vermarktungsrechte des DTB es zulassen - versuchen, Sponsorenmittel für die Veranstaltungen zu generieren mit dem Ziel einer Ausgabenminderung. Die mit der Umsetzung der Projekte verbundenen Kosten werden wie folgt beziffert: 2 Bühnen incl. Technik, Beschallung und Zuschauer- bereiche (Hauptwache und Rathenauplatz) 1.000.000,-- € Turnmeile am Main (incl. 2 Bühnen am Nordufer) 476.000,-- € Branding Mainufer und Innenstadt, Infostellen 476.000,-- € Zusätzliche Zuschauereinrichtungen auf Sportanlagen, Beschallungsanlagen 1.000.000,-- € Kontroll- und Sicherheitsdienste (Mainufer und Innenstadt) 350.000,-- € Beschilderung, Dekorationen der Wettkampfstätten (ausgenommen Messe) 450.000,-- € Sicherheit, Straßenverkehr, Absperrungen 150.000,-- € Brandschutzmaßnahmen / Sanitätsdienste (nur Innenstadt) 400.000,-- € Eröffnungsveranstaltung u.a. in der Paulskirche, Festumzug, Tribünen vor Rathaus 600.000,-- € Ein Teil der gemäß dem Vertrag zu leistenden Sachmittel konnte bis dato ohne genaue Anforderungen durch den DTB nicht finanziell bewertet werden. Verwertbare Vergleichszahlen von anderen sportlichen Großveranstaltungen liegen nicht vor. So lassen sich die Kosten für die Infrastruktur (tägliche Reinigung, Strom, Vorhaltung von Gastronomiebereichen, Sitzgelegenheiten, zusätzliche Toiletten- und Umkleidecontainer auf den Flächen der Sportanlagen und – hallen) zum jetzigen Zeitpunkt nicht festlegen. Aus dem gleichen Grund können auch die Kosten, die für die Nutzung von weiteren Großsporthallen und Bürgerhäusern der Saalbau GmbH entstehen, nicht dargestellt werden. Der DTB hat seine Detailprogrammplanung noch nicht abgeschlossen. Frühestens nach Kenntnis der Zahl der angemeldeten Teilnehmer erfolgen die Detailabsprachen. Die Teilnehmeranmeldungen werden im Zeitraum von Oktober 2008 bis März 2009 erfolgen. Der Magistrat geht davon aus, dass weitere Kosten im Zusammenhang mit dem IDTF 2009 in Höhe von 1.000.000,00 € entstehen können. Weitere Kosten für noch nicht bezifferte Anforderungen aus dem Vertrag 1.000.000,00 € Abschließend sei erwähnt, dass dem Magistrat Erkenntnisse vorliegen, die für das IDTF 2005 in Berlin die Bruttowertschöpfung mit 48,4 Millionen € beziffern. Der Nettobetrag für den öko-nomischen Effekt durch diese Veranstaltung wurde mit rund 35 Mio. € angegeben. Das Internationale Deutsche Turnfest 2009 wird dazu beitragen, dass sich Frankfurt am Main - nach der erfolgreichen Fußballweltmeisterschaft im Jahr 2006 - den Teilnehmern, Gästen und Besuchern aus dem Umland - wieder als weltoffene Sportstadt präsentieren kann und letztlich auch einen wirtschaftlichen Vorteil als Gastgeberstadt erzielen wird. Nebenvorlage: Antrag vom 20.05.2008, NR 910
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Mai 2008Sie sind hierMM 91Haushaltsplan 2009 Genehmigung von Ausgaben gemäß § 114g Hessische Gemeindeordnung (HGO) hier: Internationales Deutsches Turnfest 2009 Frankfurt am Main vom 30. Mai bis 05. JuniMagistratsvortrag
- 20. Mai 2008AA 536Kosten Deutsches Turnfest 2009STVV-Anfrage · FAG
- 20. Mai 2008NRNR 910Zurückstellung der Vorlage M 91 - Kosten Deutsches TurnfestSTVV-Antrag · FAG
- 18. August 2008BB 512Kosten Deutsches Turnfest 2009Magistratsbericht
- 19. Dezember 2008Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 864Internationales Deutsches Turnfest 2009 Frankfurt am Main vom 30. Mai bis 5. JuniMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Ablehnung); SPD, LINKE. und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und Stv. Seitz (M 91 = Ablehnung, NR 910 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Magistrat den Kostenrahmen einhält) sowie LINKE. und BFF (= Ablehnung); FAG (= kein Votum in der Sache) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stadtv. Seitz (M 91 = Ablehnung, NR 910 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Magistrat den Kostenrahmen einhält) sowie LINKE., BFF, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG, BFF, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Annahme); BFF (= Ablehnung des Ausschussberichtes)