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a) Bausteine für den Klimaschutz - Aktionsplan für die energetische Sanierung im Wohnungsbestand b) Thermische Sanierung von Gebäuden im Nordend

Vorlagentyp: B
148 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.10.2009, B 858

Betreff:

a) Bausteine für den Klimaschutz - Aktionsplan für die energetische Sanierung im Wohnungsbestand b) Thermische Sanierung von Gebäuden im Nordend Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 09.07.2009, § 6149 - E 5 CDU und GRÜNE, EA 68 OBR 3, l. B 140/09 - Zwischenbericht: In vorhergehenden Berichten wurde dargelegt, dass die Modernisierung aller Wohngebäude in Frankfurt innerhalb von 15 Jahren auf ein für den Klimaschutz ausreichendes Energieverbrauchsniveau ein sehr ambitioniertes Ziel ist. Hierbei sind zahlreiche Hemmnisse zu überwinden oder zu beachten, wie z.B. die Eigentümerstruktur, technische Erneuerungszyklen und Finanzierungsfragen. Der wesentliche Rahmen ist hierbei durch die bundesweit geltenden Gesetze zum Wohnungseigentum und der Energieeinsparung, sowie die Förderprogramme zur energetischen Modernisierung von Wohnraum gegeben. Auf kommunaler Ebene können allerdings Maßnahmen ergriffen werden, die hierzu eine Unterstützung oder Ergänzung darstellen. Folgende Maßnahmen zur Umsetzung der Beschlüsse E 5 und E 68 werden aktuell vorbereitet. Dies ist auch Teil der Umsetzung des Frankfurter Energie- und Klimaschutzkonzeptes:

a) Energieberatungszentrum Frankfurt am Main: Gemeinsam mit vielen Akteuren im Bereich Wohnen und Energie, mit Energieunternehmen, Eigentümer- und Mieterverbänden, der Verbraucher-Zentrale Hessen, Anbietern von Energieberatung, Handwerks-Innungen und weiteren Verbänden und Organisatoren soll ein Energieberatungszentrum geschaffen werden. Zunächst soll mit einem Angebot im Internet eine praktische Übersicht über die vielfältigen Förderprogramme und Beratungsangebote geschaffen werden. Mittelfristig soll auch eine zentrale Anlaufstelle (Informationszentrum) eingerichtet werden.

b) Energielotsen: Entsprechend dem Beschluss zum Etatantrag E 15 vom 21.1.2009 wird das Energiereferat mit speziell qualifizierten Fachpersonen der Energieberatung die Dienstleistung der "Energielotsen" anbieten. Hierbei wird über die einfache Energieberatung hinaus eine Begleitung der Hauseigentümer bei der Projektierung von Modernisierungsmaßnahmen, der Angebotsauswahl und der Begleitung der Umsetzung angeboten, damit eine möglichst hohe Qualität der Maßnahmen erreicht wird. Eine wesentliche Aufgabe der "Energielotsen" ist auch, die für das jeweilige Bauvorhaben passenden Förderprogramme zu ermitteln und die Hauseigentümer bei der Beantragung und Abwicklung der Förderprogramme zu unterstützen.

c) Förderprogramm: Die Richtlinien zur Vergabe von Wohnungsbaumitteln zur energetischen Modernisierung des Wohnungsbestandes, zur Verbesserung des Wohnumfeldes und zur Stadtbildpflege werden vorbereitet und sollen der Stadtverordnetenversammlung als Vortrag des Magistrats vorgelegt werden. Das Programm soll den jeweiligen Energiestandard im Wohnungsbestand gebäudespezifisch optimieren d) Des Weiteren wurden Kontakte zu Fachinstituten aufgenommen, um die grundsätzlichen Fragestellungen zu erörtern, wie eine Intensivierung der energetischen Modernisierung verbunden mit einer Qualitätssicherung erreicht werden kann. Es sollen zunächst die wesentlichen Fragestellungen abgestimmt werden, um zu bestimmen, wo weiterer Forschungsbedarf besteht bzw. welche Änderungen gesetzlicher Rahmenbedingungen erforderlich wären.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2007OFOF 368/3Haushalt 2008 Thermische Sanierung von Gebäuden im NordendOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2007EAEA 68Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Energie- und Klimaschutz Thermische Sanierung von Gebäuden im NordendEtatanregung
  3. 24. Januar 2008EE 5Produktbereiche: 13 Stadtplanung 22 Umwelt Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung 22.04 Energie und Klimaschutz Bausteine für den Klimaschutz hier: Aktionsplan für die energetische Sanierung im WohnungsbestandEtatantrag · CDU, GRÜNE
  4. 5. September 2008BB 568a) Bausteine für den Klimaschutz - Aktionsplan für die energetische Sanierung im Wohnungsbestand b) Thermische Sanierung von Gebäuden im NordendMagistratsbericht
  5. 6. März 2009BB 140a) Bausteine für den Klimaschutz - hier: Aktionsplan für die energetische Sanierung im Wohnungsbestand b) Thermische Sanierung von Gebäuden im NordendMagistratsbericht
  6. 2. Oktober 2009Sie sind hier
    BB 858a) Bausteine für den Klimaschutz - Aktionsplan für die energetische Sanierung im Wohnungsbestand b) Thermische Sanierung von Gebäuden im Nordend
    Magistratsbericht
  7. 23. April 2010BB 256a) Bausteine für den Klimaschutz - Aktionsplan für die energetische Sanierung im Wohnungsbestand b) Thermische Sanierung von Gebäuden im NordendMagistratsbericht
  8. 24. September 2010Antwort des Magistrats · nach 148 WochenBB 611a) Bausteine für den Klimaschutz - Aktionsplan für die energetische Sanierung im Wohnungsbestand b) Thermische Sanierung von Gebäuden im NordendMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 3
Sitzung 38 · 29.10.2009
TO II, TOP 17
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 858 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 39 · 26.11.2009
TO II, TOP 36
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 858 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 37 · 14.01.2010
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 858 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 37 · 18.01.2010
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 858 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

OBR 3
Sitzung 40 · 21.01.2010
TO II, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 858 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

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