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Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Energie- und Klimaschutz Thermische Sanierung von Gebäuden im Nordend

Vorlagentyp: EA
148 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Es braucht nicht besonders darauf hingewiesen zu werden, dass wir alle möglichen Anstrengungen unternehmen müssen, um den stattfindenden Klimawandel so weit als möglich zu bremsen bzw. hinauszuzögern. Die Hauseigentümer sind aufgefordert, mit entsprechenden Maßnahmen ihre Häuser thermisch zu sanieren. Das städtische Programm soll dabei Hauseigentümer unterstützen, die in einem Stadtteil wie dem Nordend auf besondere Schwierigkeiten treffen, wenn sie Sanierungsmaßnahmen durchführen wollen. Die thermische Begutachtung sollte daher nebst den anzufordernden Bundesmitteln zusätzlich durch städtische Mittel gefördert werden, um überhaupt zu ermitteln, welche Maßnahmen sinnvoll und effektiv sind. Die Stadt hat sicherlich ein Interesse daran, den gebotenen Umweltschutz voranzutreiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 05.09.2008, B 568 Bericht des Magistrats vom 06.03.2009, B 140 Bericht des Magistrats vom 02.10.2009, B 858 Bericht des Magistrats vom 23.04.2010, B 256 Bericht des Magistrats vom 24.09.2010, B 611 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 14.02.2008, TO I, TOP 61 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 68 wird im Rahmen der Vorlagen E 4 und E 5 zugestimmt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 41), FDP (= vereinfachtes Verfahren), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 29.11.2007, EA 68

entstanden aus Vorlage: OF 368/3 vom 20.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Energie- und Klimaschutz Thermische Sanierung von Gebäuden im Nordend

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Zur Erstellung eines Konzeptes und für die Förderung von thermischer Sanierung von Altbauten werden Mittel bereitgestellt, um ein entsprechendes Förderungsprogramm für Wohnviertel wie das Nordend aufzulegen.

Begründung:

Es braucht nicht besonders darauf hingewiesen zu werden, dass wir alle möglichen Anstrengungen unternehmen müssen, um den stattfindenden Klimawandel so weit als möglich zu bremsen bzw. hinauszuzögern. Die Hauseigentümer sind aufgefordert, mit entsprechenden Maßnahmen ihre Häuser thermisch zu sanieren. Das städtische Programm soll dabei Hauseigentümer unterstützen, die in einem Stadtteil wie dem Nordend auf besondere Schwierigkeiten treffen, wenn sie Sanierungsmaßnahmen durchführen wollen.

Die thermische Begutachtung sollte daher nebst den anzufordernden Bundesmitteln zusätzlich durch städtische Mittel gefördert werden, um überhaupt zu ermitteln, welche Maßnahmen sinnvoll und effektiv sind. Die Stadt hat sicherlich ein Interesse daran, den gebotenen Umweltschutz voranzutreiben.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2007OFOF 368/3Haushalt 2008 Thermische Sanierung von Gebäuden im NordendOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2007Sie sind hier
    EAEA 68Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Energie- und Klimaschutz Thermische Sanierung von Gebäuden im Nordend
    Etatanregung
  3. 5. September 2008BB 568a) Bausteine für den Klimaschutz - Aktionsplan für die energetische Sanierung im Wohnungsbestand b) Thermische Sanierung von Gebäuden im NordendMagistratsbericht
  4. 6. März 2009BB 140a) Bausteine für den Klimaschutz - hier: Aktionsplan für die energetische Sanierung im Wohnungsbestand b) Thermische Sanierung von Gebäuden im NordendMagistratsbericht
  5. 2. Oktober 2009BB 858a) Bausteine für den Klimaschutz - Aktionsplan für die energetische Sanierung im Wohnungsbestand b) Thermische Sanierung von Gebäuden im NordendMagistratsbericht
  6. 23. April 2010BB 256a) Bausteine für den Klimaschutz - Aktionsplan für die energetische Sanierung im Wohnungsbestand b) Thermische Sanierung von Gebäuden im NordendMagistratsbericht
  7. 24. September 2010Antwort des Magistrats · nach 148 WochenBB 611a) Bausteine für den Klimaschutz - Aktionsplan für die energetische Sanierung im Wohnungsbestand b) Thermische Sanierung von Gebäuden im NordendMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.04 Energie und Klimaschutz

Ausgaben 2025: 9 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 18 · 14.02.2008
TO I, TOP 61
Angenommen
Der Vorlage EA 68 wird im Rahmen der Vorlagen E 4 und E 5 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeREPNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 41), FDP (= vereinfachtes Verfahren), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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