Hauptwache: Rechtzeitig Nägel mit Köpfen machen
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 20.10.2003, B 857
Betreff:
Hauptwache: Rechtzeitig Nägel mit Köpfen machen
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 27.03.2003, § 5073
- E 32 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, M 280/02 -
Zwischenbericht:
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Bereich Hauptwache - beispielsweise die Aufpflasterung bisheriger Fahrspuren - erfordern Anpassungen in der Verkehrsführung und damit Umgestaltungsmaßnahmen, die über den Bereich der Hauptwache deutlich hinausgehen, aber auch haushaltstechnisch als Gesamtmaßnahme zu betrachten sind. Das betrifft insbesondere die Große Eschenheimer Straße mit den Knotenpunktbereichen Stiftstraße und Eschenheimer Tor.
Voraussetzung für die Aufnahme der Gesamtmaßnahme in das Investitionsprogramm ist eine abgestimmte Vorplanung und eine darauf aufbauende Kostenschätzung. Zum Verkehrsführungskonzept des Magistrats (vgl. B 553 vom 27.05.2002) hat die Stadtverordnetenversammlung mit Beschluss vom 17.07.2003, § 5672 weitere Prüfungen beauftragt. Erst nach Abschluss dieser Prüfungen kann eine umfassende Vorplanung der Gesamtmaßnahme, eine Kostenschätzung und eine Aufnahme in das Investitionsprogramm erfolgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Dezember 2002MM 280Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003-2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006Magistratsvortrag
- 27. Februar 2003EE 32Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich 13 Stadtplanung Produktgruppe 13.1 Stadtplanung Produkt 13.1.4 Städtebauliche Studie, Vorplanung öffentlicher Raum Investitionsprogramm 2003 - 2006 Maßnahme: Verkehrsberuhigung HauptwacheEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 20. Oktober 2003Sie sind hierBB 857Hauptwache: Rechtzeitig Nägel mit Köpfen machenMagistratsbericht
- 2. April 2004BB 226Hauptwache: Rechtzeitig Nägel mit Köpfen machenMagistratsbericht
- 8. Oktober 2004Antwort des Magistrats · nach 94 WochenBB 678Maßnahme: Verkehrsberuhigung HauptwacheMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)