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Hauptwache: Rechtzeitig Nägel mit Köpfen machen

Vorlagentyp: B
94 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.04.2004, B 226

Betreff:

Hauptwache: Rechtzeitig Nägel mit Köpfen machen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.03.2003, § 5073

- E 32 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, M 280/02, B 857/03 -

Zwischenbericht:

Im Bericht B 857 hat der Magistrat dargelegt, dass für eine Sperrung und Umgestaltung der Hauptwache Anpassungen in der Verkehrsführung erforderlich werden, die über den Bereich der Hauptwache deutlich hinausgehen. Betroffen sind insbeson-dere die Große Eschenheimer Straße und der Knotenpunkt Eschenheimer Tor. Aufgrund der Prüfaufträge der Stadtverordnetenversammlung (vgl. Bericht des Magistrats vom 20.02.2004, B 127) und der erforderlichen Abstimmungen mit den Planungen zum Bebauungsplan 845 Ehemalige Hauptpost/Zeil konnten die Vorplanungen noch nicht abgeschlossen werden. Erst nach Abschluss des umfangreichen Abstimmungsprozesses können Kostenschätzungen vorgenommen und die Kosten in das Investitionsprogramm aufgenommen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2002MM 280Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003-2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006Magistratsvortrag
  2. 27. Februar 2003EE 32Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich 13 Stadtplanung Produktgruppe 13.1 Stadtplanung Produkt 13.1.4 Städtebauliche Studie, Vorplanung öffentlicher Raum Investitionsprogramm 2003 - 2006 Maßnahme: Verkehrsberuhigung HauptwacheEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  3. 20. Oktober 2003BB 857Hauptwache: Rechtzeitig Nägel mit Köpfen machenMagistratsbericht
  4. 2. April 2004Sie sind hier
    BB 226Hauptwache: Rechtzeitig Nägel mit Köpfen machen
    Magistratsbericht
  5. 8. Oktober 2004Antwort des Magistrats · nach 94 WochenBB 678Maßnahme: Verkehrsberuhigung HauptwacheMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 30 · 27.04.2004
TO I, TOP 60
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 226 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 32 · 07.06.2004
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 226 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)PDS (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis) PDS (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 08.06.2004
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 226 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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