Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich 13 Stadtplanung Produktgruppe 13.1 Stadtplanung Produkt 13.1.4 Städtebauliche Studie, Vorplanung öffentlicher Raum…
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Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich 13 Stadtplanung Produktgruppe 13.1 Stadtplanung Produkt 13.1.4 Städtebauliche Studie, Vorplanung öffentlicher Raum Investitionsprogramm 2003 - 2006 Maßnahme: Verkehrsberuhigung Hauptwache
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Etatantrag vom 27.02.2003, E 32
Betreff:
Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich 13 Stadtplanung Produktgruppe 13.1 Stadtplanung Produkt 13.1.4 Städtebauliche Studie, Vorplanung öffentlicher Raum Investitionsprogramm 2003 - 2006 Maßnahme: Verkehrsberuhigung Hauptwache
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, in die Investitionsliste 2004 Mittel für die Aufpflasterung bisheriger Fahrspuren an der Hauptwache mit VE einzustellen, um - im Zuge der Fertigstellung Parkhaus Goethe/Rathenauplatz beschlossene Verkehrsberuhigungsmaßnahme an der Hauptwache - die damit verbesserte Qualität der Fußgängerbereiche sichtbar zu machen.
Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Februar 2003Sie sind hierEE 32Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich 13 Stadtplanung Produktgruppe 13.1 Stadtplanung Produkt 13.1.4 Städtebauliche Studie, Vorplanung öffentlicher Raum Investitionsprogramm 2003 - 2006 Maßnahme: Verkehrsberuhigung HauptwacheEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 20. Oktober 2003BB 857Hauptwache: Rechtzeitig Nägel mit Köpfen machenMagistratsbericht
- 2. April 2004BB 226Hauptwache: Rechtzeitig Nägel mit Köpfen machenMagistratsbericht
- 8. Oktober 2004Antwort des Magistrats · nach 84 WochenBB 678Maßnahme: Verkehrsberuhigung HauptwacheMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
13 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (= Ablehnung)