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Lückenschließung der Lärmschutzanlagen an der Autobahn A.661 im Abschnitt des Stadtteils Kalbach

Vorlagentyp: B
109 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 26.01.2001, B 83

Betreff:

Lückenschließung der Lärmschutzanlagen an der Autobahn A 661 im Abschnitt des Stadtteils Kalbach

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.10.2000, § 6956 - OA 1560 OBR 12 -

Nebenvorlage: Anregung vom 16.02.2001, OA 1875

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. August 2000OFOF 113/12Lückenschließung der Lärmschutzanlagen an der Autobahn A 661 im Abschnitt des Stadtteils KalbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. August 2000OAOA 1560Lückenschließung der Lärmschutzanlagen an der Autobahn A 661 im Abschnitt des Stadtteils KalbachAnregung
  3. 26. Januar 2001Sie sind hier
    BB 83Lückenschließung der Lärmschutzanlagen an der Autobahn A.661 im Abschnitt des Stadtteils Kalbach
    Magistratsbericht
  4. 16. Februar 2001OAOA 1875Lückenschließung der Lärmschutzanlagen an der Autobahn A.661 im Abschnitt des Stadtteils KalbachAnregung
  5. 2. August 2001STST 371Lückenschließung derLärmschutzanlagen an der Autobahn A 661 im Abschnitt des Stadtteils KalbachStellungnahme
  6. 7. Dezember 2001BB 975Lückenschließung der Lärmschutzanlagen an der Autobahn A.661 im Abschnitt des Stadtteils KalbachMagistratsbericht
  7. 6. September 2002Antwort des Magistrats · nach 109 WochenBB 1005Lückenschließung der Lärmschutzanlagen an der Autobahn A 661 im Abschnitt des Stadtteils KalbachMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 12
Sitzung 36 · 16.02.2001
TO I, TOP 28
Beraten
Anregung OA 1875 2001 Die Vorlage B 83 wird unter Hinweis auf OA 1875 zurückgewiesen. Die OA 1875 lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Vorlage B 83 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Da bis heute nicht abzusehen ist, wann der Bau der Anschlussstelle Nieder- Eschbach und der sechsspurige Ausbau der A 661 erfolgen werden, wird der Magistrat aufgefordert, bereits mit dem Bau der Anschlussstelle Heddernheim-Nord für Schallschutzmaßnahmen in dem aufgeführten Autobahnteilstück Sorge zu tragen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 15.05.2001
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 83 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1875 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1875 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
REP (B 83 = Kenntnis, OA 1875 = Ablehnung)
zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAG
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und FAG (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 83 = Kenntnis, OA 1875 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 22.05.2001
TO II, TOP 108
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 83 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1875 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1875 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrünePDSÖkoLinX-ARLFAGREP
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAGREP
Ablehnung:
GrünePDSÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUPDSÖkoLinX-ARLREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) sowie FAG und REP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, F.D.P., FAG und REP gegen GRÜNE, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)

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