Lückenschließung der Lärmschutzanlagen an der Autobahn A.661 im Abschnitt des Stadtteils Kalbach
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Anregung vom 16.02.2001, OA 1875
entstanden aus Vorlage: B 83 vom 26.01.2001
Betreff:
Lückenschließung der Lärmschutzanlagen an der Autobahn A 661 im Abschnitt des Stadtteils Kalbach
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 26.10.2000, § 6956 - OA 1560 OBR 12 -
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlage B 83 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
- Da bis heute nicht abzusehen ist, wann der Bau der Anschlussstelle Nieder-Eschbach und der sechsspurige Ausbau der A 661 erfolgen werden, wird der Magistrat aufgefordert, bereits mit dem Bau der Anschlussstelle Heddernheim-Nord für Schallschutzmaßnahmen in dem aufgeführten Autobahnteilstück Sorge zu tragen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 26.01.2001, B 83
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Januar 2001BB 83Lückenschließung der Lärmschutzanlagen an der Autobahn A.661 im Abschnitt des Stadtteils KalbachMagistratsbericht
- 16. Februar 2001Sie sind hierOAOA 1875Lückenschließung der Lärmschutzanlagen an der Autobahn A.661 im Abschnitt des Stadtteils KalbachAnregung
- 2. August 2001Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 371Lückenschließung derLärmschutzanlagen an der Autobahn A 661 im Abschnitt des Stadtteils KalbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und FAG (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 83 = Kenntnis, OA 1875 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) sowie FAG und REP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, F.D.P., FAG und REP gegen GRÜNE, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)