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Verkehrsgefährdung durch mangelhaftes Blindenleitsystem

Vorlagentyp: B
63 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.02.2012, B 81

Betreff: Verkehrsgefährdung durch mangelhaftes Blindenleitsystem Vorgang: A 1342/10 LINKE. Die "Umgestaltung des Knotens Eschenheimer Tor" fußt auf einer Planung, die 2007 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde (§ 2159) und im Oktober 2009 fertig gestellt wurde. Erst seit Frühjahr 2010, also rund ein Jahr danach, wurde der Arbeitsplan "Barrierefreiheit für Frankfurt" für Planungen zur barrierefreien Gestaltung von Verkehrsanlagen entwickelt und in Kraft gesetzt. Für vor diesem Zeitpunkt begonnene beziehungsweise zwischenzeitlich beendete Maßnahmen sind Änderungen daher nur in begrenztem Umfang möglich. Am Eschenheimer Tor wurde das Blindenleitsystem im Herbst 2010 soweit wie möglich nachgerüstet und im November / Dezember 2010 wurden nochmals Änderungen an den Rillenplatten vorgenommen. Der Magistrat hat weitere Gespräche mit dem Hessischen Blinden- und Sehbehindertenbund (BSBH) und der städtischen Behindertenbeauftragten geführt, um zusätzliche umsetzbare nachhaltige Verbesserungen der derzeitigen Situation am Knoten Eschenheimer Tor für blinde bzw. stark sehbehinderte Personen abzustimmen. Hierbei wurde sich einstimmig dafür ausgesprochen, eine durchgängige Blindenleitführung als Nord-Süd-Verbindung am Knoten Eschenheimer Tor nach dem gültigen städtischen Arbeitsplan "Barrierefreiheit für Frankfurt" herzustellen. Der Magistrat prüft derzeit die möglichen Varianten für die Nord-Süd-Verbindung und wird diese nach abschließender Abstimmung mit allen zu beteiligenden Fachstellen umgehend zur Ausführung bringen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. November 2010AA 1342Verkehrsgefährdung durch mangelhaftes BlindenleitsystemSTVV-Anfrage · LINKE.
  2. 10. Februar 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 63 Wochen
    BB 81Verkehrsgefährdung durch mangelhaftes Blindenleitsystem
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 2
Sitzung 10 · 12.03.2012
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 81 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 9 · 15.03.2012
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 81 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 9 · 20.03.2012
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 81 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 24.04.2012
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 81 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPPiraten
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und Piraten gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

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