ÖPNV für alle III: Ausbau des ÖPNV durch eine Straßenbahnringlinie
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Bericht des Magistrats vom 18.09.2009, B 817
Betreff:
ÖPNV für alle III: Ausbau des ÖPNV durch eine Straßenbahnringlinie
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2009, § 5502
- E 115 LINKE., B 357/09 -
zu
- Der Magistrat berichtet abschließend, dass der Etat-Antrag E 115 keine etatmäßige Berücksichtigung im Haushalt 2009 gefunden hat, da der Grundsatzbeschluss zur Straßenbahn-Ringlinie im Rahmen des Gesamtverkehrsplans (§ 10477 vom 15.12.2005) hinsichtlich des weiteren Verlaufs auch die Prüfung von alternativen Trassenführungen beinhaltet. Da diese Prüfungen noch nicht abgeschlossen sind, wäre die Einstellung von Mitteln für Planung und Bau eines konkreten Trassenverlaufs verfrüht gewesen. zu
- Nachdem ein konkreter Trassenverlauf noch nicht feststeht, wäre zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Einbindung der Anwohner im Sinne des Etatantrages ebenfalls verfrüht. Nebenvorlage: Antrag vom 26.10.2009, OF 1048/9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Januar 2009EE 115Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr ÖPNV für alle III: Ausbau des ÖPNV durch eine StraßenbahnringlinieEtatantrag · LINKE.
- 15. Mai 2009BB 357ÖPNV für alle III: Ausbau des ÖPNV durch eine StraßenbahnringlinieMagistratsbericht
- 18. September 2009Sie sind hierBB 817ÖPNV für alle III: Ausbau des ÖPNV durch eine StraßenbahnringlinieMagistratsbericht
- 26. Oktober 2009OFOF 1048/9Straßenbahnschienen und Kopfsteinpflaster in den Straße Am Dornbusch und Marbachweg beseitigenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. November 2009OMOM 3736Straßenbahnschienen und Kopfsteinpflaster in den Straßen Am Dornbusch und Marbachweg beseitigenDirektanregung
- 15. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 54 WochenSTST 109Straßenbahnschienen und Kopfsteinpflaster in den Straßen Am Dornbusch und Marbachweg beseitigenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und Freie Wähler gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Zu Punkt 4.: CDU, SPD, LINKE. und Freie Wähler gegen GRÜNE und FDP (= Ablehnung) Rest der Vorlage: CDU, SPD, FDP, LINKE. und Freie Wähler gegen GRÜNE (= Ablehnung)