Straßenbahnschienen und Kopfsteinpflaster in den Straßen Am Dornbusch und Marbachweg beseitigen
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Anregung an den Magistrat vom 05.11.2009, OM 3736
entstanden aus Vorlage: OF 1048/9 vom 26.10.2009
Betreff:
Straßenbahnschienen und Kopfsteinpflaster in den Straßen Am Dornbusch und Marbachweg beseitigen
Vorgang:
EA 127/07 OBR 9; ST 759/08; B 817/09; Anlage 1 zur M 32/05
Gefährliche und nutzlose Straßenbahnschienen, die seit fast 30 Jahren ungenutzt in der Straße Am Dornbusch liegen, dazwischen Kopfsteinpflaster. Die Anwohner sind wegen des dadurch erzeugten Verkehrslärms erzürnt, vor allem Radfahrer werden dadurch gefährdet. Entsprechendes gilt hinsichtlich des Marbachwegs. Die dringend erforderliche Grundsanierung von Straßen und Gehwegen kommt nicht in Gang.
Den Anwohnern und dem Ortsbeirat drängt sich die Vermutung auf, die Stagnation in dieser Frage könne in Zusammenhang mit Planungen zu einer Ringstraßenbahn stehen, wie es im Vortrag des Magistrats, M 32/05 (
Betreff: Generalverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main), vorgesehen ist. Dort heißt es, im Basisfall für das Jahr 2015 werde unter anderem die folgende Veränderung als umgesetzt angesehen: “Änderung der heutigen Straßenbahnlinie 17 zur neuen Linie 16“. Die Straßenbahnringlinie soll am Rande des geschlossenen Stadtkörpers, über Schloßstraße, Ginnheimer Straße, Ginnheimer Landstraße, Wilhelm-Epstein-Straße, Am Dornbusch, Marbachweg, Gießener Straße, Friedberger Landstraße usw. entlangführen. Im Linienverlauf sollen in Betrieb befindliche Schienenstrecken, bestehende, heute nicht genutzte, Gleisanlagen (Schloßstraße) und frühere Streckenführungen (Marbachweg) genutzt werden.
Zum einen ist jedoch zeitlich nicht absehbar, wann es zur Verwirklichung des Ringlinienkonzepts im Bereich des Ortsbezirks 9 kommen könnte, zum anderen steht nicht zu erwarten, dass die schon heute über 30 Jahre alten Straßenbahnschienen nebst Pflasterung bei einer Realisierung des Konzepts in ungewisser Zukunft benutzbar sein beziehungsweise dem Stand der Technik entsprechen würden. Darüber hinaus ist nicht absehbar, ob die Planungsvorgaben dann noch bestehen (Basisfallannahme zur Straßenbahnlinie 16). Weder die Straßen Marbachweg und Am Dornbusch noch die Wilhelm-Epstein-Straße befinden sich zudem am Rande des geschlossenen Baukörpers, sondern inmitten von Wohnbebauung. Insbesondere erstrecken sich jeweils in nördlicher Richtung dicht bebaute Wohnlagen.
Der Magistrat wird daher aufgefordert,
- schnellstmöglich die Straßenbahnschienen und - soweit vorhanden - das Kopfsteinpflaster aus den Straßen Am Dornbusch und Marbachweg zu entfernen;
- dem Ortsbeirat die entsprechenden Planungen sowie Zeitpläne vorzustellen;
- klarzustellen, ob die Verzögerungen in Planung/Durchführung dieser notwendigen und für die Straße Am Dornbusch bereits zugesagten Maßnahme mit den Planungen für die Straßenbahnringlinie zusammenhängen; gegebenenfalls, ob die alten Schienen tatsächlich Verwendung finden sollen;
- im Hinblick auf die Ausführungen in dem Bericht des Magistrats, B 817, mitzuteilen, ob auch bezüglich der Straßen Marbachweg, Am Dornbusch und Wilhelm-Epstein-Straße alternative Trassenführungen untersucht werden sollen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. September 2009BB 817ÖPNV für alle III: Ausbau des ÖPNV durch eine StraßenbahnringlinieMagistratsbericht
- 26. Oktober 2009OFOF 1048/9Straßenbahnschienen und Kopfsteinpflaster in den Straße Am Dornbusch und Marbachweg beseitigenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. November 2009Sie sind hierOMOM 3736Straßenbahnschienen und Kopfsteinpflaster in den Straßen Am Dornbusch und Marbachweg beseitigenDirektanregung
- 15. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 109Straßenbahnschienen und Kopfsteinpflaster in den Straßen Am Dornbusch und Marbachweg beseitigenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats