ÖPNV für alle III: Ausbau des ÖPNV durch eine Straßenbahnringlinie
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Bericht des Magistrats vom 15.05.2009, B 357
Betreff:
ÖPNV für alle III: Ausbau des ÖPNV durch eine Straßenbahnringlinie
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2009, § 5502
- E 115 LINKE. -
Zwischenbericht:
zu
- Der Grundsatzbeschluss zur Straßenbahn-Ringlinie im Rahmen des Gesamtverkehrsplans (§ 10477 vom 15.12.2005) beinhaltet hinsichtlich des weiteren Verlaufs auch die Prüfung von alternativen Trassenführungen. Diese Prüfungen sind noch nicht abgeschlossen. Die Einstellung von Mitteln für Planung und Bau eines konkreten Trassenverlaufs ist daher verfrüht. zu
- Mangels eines konkreten Trassenverlaufs ist auch die Einbeziehung der Anwohner verfrüht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Januar 2009EE 115Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr ÖPNV für alle III: Ausbau des ÖPNV durch eine StraßenbahnringlinieEtatantrag · LINKE.
- 15. Mai 2009Sie sind hierBB 357ÖPNV für alle III: Ausbau des ÖPNV durch eine StraßenbahnringlinieMagistratsbericht
- 18. September 2009Antwort des Magistrats · nach 37 WochenBB 817ÖPNV für alle III: Ausbau des ÖPNV durch eine StraßenbahnringlinieMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis)