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Ersatzparkraum für das nördliche Sachsenhausen

Vorlagentyp: B
183 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.12.2004, B 813

Betreff:

Ersatzparkraum für das nördliche Sachsenhausen

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.2003, § 4936

- NR 125 CDU, OA 1167 OBR 5, l. B 446/04 -

Derzeit gibt es keine Ersatzparkplätze im nördlichen Sachsenhausen.

Für den Bereich des Textorbades ist ein Investorenwettbewerb durchgeführt worden. An dieser Stelle soll ein Neubau des Bezirksbades ergänzt durch Wohnnutzungen und eine Quartiersgarage mit rund 50 öffentlichen Stellplätzen entstehen. Zur Zeit wird die planungsrechtliche Absicherung vorbereitet; eine Baugenehmigungsfähigkeit wird für Ende 2006/Anfang 2007 erwartet.

Nebenvorlage: Antrag vom 28.01.2005, OF 761/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 18. Juni 2001NRNR 125Ersatzparkraum für das nördliche SachsenhausenSTVV-Antrag · CDU
  2. 21. September 2001BB 758Ersatzparkraum für das nördliche SachsenhausenMagistratsbericht
  3. 12. April 2002BB 421Ersatzparkraum für das nördliche SachsenhausenMagistratsbericht
  4. 2. Dezember 2002BB 1318Ersatzparkraum für das nördliche SachsenhausenMagistratsbericht
  5. 23. Januar 2003OFOF 415/5Mehr Parkraum für SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 24. Januar 2003OAOA 1167Mehr Parkraum für Sachsenhausen Bericht des Magistrats vom 02.12.2002, B 1318Anregung
  7. 7. April 2003STST 453Mehr Parkraum für SachsenhausenStellungnahme
  8. 13. Juni 2003BB 479Ersatzparkraum für das nördliche SachsenhausenMagistratsbericht
  9. 22. Dezember 2003BB 1034Ersatzparkraum für das nördliche SachsenhausenMagistratsbericht
  10. 5. Juli 2004BB 446Ersatzparkraum für das nördliche SachsenhausenMagistratsbericht
  11. 17. Dezember 2004Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 183 Wochen
    BB 813Ersatzparkraum für das nördliche Sachsenhausen
    Magistratsbericht
  12. 28. Januar 2005OFOF 761/5Ersatzparkraum für SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · CDU
  13. 4. März 2005OAOA 1894Ersatzparkraum für das nördliche SachsenhausenAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 39 · 21.01.2005
TO I, TOP 40
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 813 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 40 · 11.02.2005
TO I, TOP 11
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 813 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 761/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 15.02.2005
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 813 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 5
Sitzung 42 · 04.03.2005
TO I, TOP 11
Beraten
Anregung OA 1894 2005 1. Die Vorlage B 813 wird unter Hinweis auf OA 1894 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 761/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die beiden Sätze "Der Bau des Parkhauses wird über die Stellplatzablöse finanziert. Die Kosten für den Betrieb des Parkhauses werden durch die Nutzer getragen." dem Tenor angefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD2 GrüneFDPBFF
Ablehnung:
1 Grüne
Enthaltung:
1 Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, 2 GRÜNE, FDP und BFF gegen 1 GRÜNE (= Kenntnis) bei Enthaltung 1 GRÜNE zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

B_813_2004 Ersatzparkraum für das nördliche Sachsenhausen

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