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Ersatzparkraum für das nördliche Sachsenhausen

Vorlagentyp: B
183 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.12.2002, B 1318

Betreff:

Ersatzparkraum für das nördliche Sachsenhausen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 19.06.2001, § 497

- NR 125 CDU, l. B 421/02 -

Bei jedem größeren Bauvorhaben im Bereich Nördliches Sachsenhausen wird die Realisierungsmöglichkeit geprüft, den gewünschten Ersatzparkraum zu schaffen.

Dabei hat sich z. B. beim Wettbewerb für das ehemalige Stadtentwässerungsamt ergeben, dass der Platz für die Parkerfordernisse des eigenen Raumprogramms kaum ausreicht.

Weitere Überprüfungen am Lokalbahnhof (Privat-Tiefgarage Heisterstraße) oder der Komplexe Hallenbad bzw. Straßenbahndepot sind noch nicht abgeschlossen.

Nebenvorlage: Antrag vom 23.01.2003, OF 415/5 Anregung vom 24.01.2003, OA 1167

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Juni 2001NRNR 125Ersatzparkraum für das nördliche SachsenhausenSTVV-Antrag · CDU
  2. 21. September 2001BB 758Ersatzparkraum für das nördliche SachsenhausenMagistratsbericht
  3. 12. April 2002BB 421Ersatzparkraum für das nördliche SachsenhausenMagistratsbericht
  4. 2. Dezember 2002Sie sind hier
    BB 1318Ersatzparkraum für das nördliche Sachsenhausen
    Magistratsbericht
  5. 23. Januar 2003OFOF 415/5Mehr Parkraum für SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 24. Januar 2003OAOA 1167Mehr Parkraum für Sachsenhausen Bericht des Magistrats vom 02.12.2002, B 1318Anregung
  7. 7. April 2003STST 453Mehr Parkraum für SachsenhausenStellungnahme
  8. 13. Juni 2003BB 479Ersatzparkraum für das nördliche SachsenhausenMagistratsbericht
  9. 22. Dezember 2003BB 1034Ersatzparkraum für das nördliche SachsenhausenMagistratsbericht
  10. 5. Juli 2004BB 446Ersatzparkraum für das nördliche SachsenhausenMagistratsbericht
  11. 17. Dezember 2004Antwort des Magistrats · nach 183 WochenBB 813Ersatzparkraum für das nördliche SachsenhausenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 19 · 24.01.2003
TO I, TOP 36
Beraten
Anregung OA 1167 2003 1. Die Vorlage B 1318 wird unter Hinweis auf OA 1167 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 415/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
1 SPDGrüne
Enthaltung:
3 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, FDP und BFF gegen 1 SPD und GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 3 SPD

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 18.02.2003
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 1318 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1167 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneFAGFDP
Sonstige:
PDS (B 1318 = Kenntnis, OA 1167 = Ablehnung)BFF (OA 1167 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 1318 = Zurückweisung, OA 1167 = Ablehnung)E.l (B 1318 = Kenntnis, OA 1167 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Sonstige:
CDU (Prüfung und Berichterstattung)FDP (Prüfung und Berichterstattung)FAG (Prüfung und Berichterstattung)SPD (Ablehnung)Grüne (Ablehnung)REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis) sowie FDP (= Zurückweisung) zu 2. CDU, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) SPD und GRÜNE (= Ablehnung) REP (= Annahme) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1167 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 1318 = Kenntnis, OA 1167 = Ablehnung) BFF (OA 1167 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 1318 = Zurückweisung, OA 1167 = Ablehnung) E.L. (B 1318 = Kenntnis, OA 1167 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 27.02.2003
TO II, TOP 56
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 1318 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1167 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneFAGPDSE.lFDPÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REPBFFPDSÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS und E.L. (= Kenntnis) sowie FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP und BFF (= Annahme), PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

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