Mehr Parkraum für Sachsenhausen Bericht des Magistrats vom 02.12.2002, B 1318
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Anregung vom 24.01.2003, OA 1167
entstanden aus Vorlage: OF 415/5 vom 23.01.2003
Betreff:
Mehr Parkraum für Sachsenhausen Bericht des Magistrats vom 02.12.2002, B 1318
Der Ortsbeirat weist die Vorlage B 1318 zurück.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschießen:
Der Magistrat wird aufgefordert, in Sachsenhausen mit Hilfe der Stellplatzablöse endlich Parkraum zu schaffen. Es gibt bereits verschiedene Modelle, wo neuer Parkraum entstehen kann. Es könnten an verschiedenen Stellen Quartiersgaragen entstehen, ein Park-and-ride-Platz in der Nähe der Sachsenhäuser Warte mit U-Bahnanschluss, der ja bereits über die Endstation Südbahnhof hinaus geht, und ein Parkhaus unter dem Main.
Die Parkprobleme werden immer größer, da jetzt auf dem nördlichen Mainufer viele Parkhäuser abgerissen wurden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.12.2002, B 1318
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Dezember 2002BB 1318Ersatzparkraum für das nördliche SachsenhausenMagistratsbericht
- 23. Januar 2003OFOF 415/5Mehr Parkraum für SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. Januar 2003Sie sind hierOAOA 1167Mehr Parkraum für Sachsenhausen Bericht des Magistrats vom 02.12.2002, B 1318Anregung
- 7. April 2003STST 453Mehr Parkraum für SachsenhausenStellungnahme
- 17. Dezember 2004Antwort des Magistrats · nach 107 WochenBB 813Ersatzparkraum für das nördliche SachsenhausenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis) sowie FDP (= Zurückweisung) zu 2. CDU, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) SPD und GRÜNE (= Ablehnung) REP (= Annahme) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1167 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 1318 = Kenntnis, OA 1167 = Ablehnung) BFF (OA 1167 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 1318 = Zurückweisung, OA 1167 = Ablehnung) E.L. (B 1318 = Kenntnis, OA 1167 = Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS und E.L. (= Kenntnis) sowie FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP und BFF (= Annahme), PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)