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Ersatzparkraum für Sachsenhausen

Vorlagentyp: OFCDU
3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Gerade im Deutschherrenviertel ist die Parksituation besonders kritisch. Hier muß weiterer Parkraum geschaffen werden. Im Gegensatz zum Magistrat ist der Ortsbeirat der Meinung, dass sehr wohl Möglichkeiten bestehen preisgünstigen Parkraum zur Verfügung zu stellen. Diese Parkhäuser die in offener Bauweise von einer Frankfurter Baufirma hergestellt werden, sind in vielen Städten bereits heute gebaut worden und haben sich bewehrt. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.12.2004, B 813 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 5 am 11.02.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: 1.

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 813 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 761/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu

  1. Einstimmige Annahme zu
  2. Einstimmige Annahme
  3. Sitzung des OBR 5 am 04.03.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung OA 1894 2005
  4. Die Vorlage B 813 wird unter Hinweis auf OA 1894 zurückgewiesen.
  5. Die Vorlage OF 761/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die beiden Sätze "Der Bau des Parkhauses wird über die Stellplatzablöse finanziert. Die Kosten für den Betrieb des Parkhauses werden durch die Nutzer getragen." dem Tenor angefügt werden. Abstimmung: zu
  6. CDU, SPD, 2 GRÜNE, FDP und BFF gegen 1 GRÜNE (= Kenntnis) bei Enthaltung 1 GRÜNE zu
  7. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 28.01.2005, OF 761/5

Betreff:

Ersatzparkraum für Sachsenhausen

Der Ortsbeirat lehnt die B 813 ab und bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, auf dem Parkplatz des ehemaligen Hochbauamtes und jetzigen Schulamtes an der Gerbermühlstraße ein Parkhaus in offener Bauweise, wie in vielen Quartieren in Hamburg und anderen Städten durchaus üblich, zu errichten.

Weiterhin möge der Magistrat prüfen an welchen Stellen solche Parkhäuser im Ortsbezirk 5 noch möglich ist.

Begründung:

Gerade im Deutschherrenviertel ist die Parksituation besonders kritisch. Hier muß weiterer Parkraum geschaffen werden. Im Gegensatz zum Magistrat ist der Ortsbeirat der Meinung, dass sehr wohl Möglichkeiten bestehen preisgünstigen Parkraum zur Verfügung zu stellen.

Diese Parkhäuser die in offener Bauweise von einer Frankfurter Baufirma hergestellt werden, sind in vielen Städten bereits heute gebaut worden und haben sich bewehrt.

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.12.2004, B 813 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2004BB 813Ersatzparkraum für das nördliche SachsenhausenMagistratsbericht
  2. 28. Januar 2005Sie sind hier
    OFOF 761/5Ersatzparkraum für Sachsenhausen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 4. März 2005OAOA 1894Ersatzparkraum für das nördliche SachsenhausenAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 40 · 11.02.2005
TO I, TOP 11
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 813 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 761/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 42 · 04.03.2005
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung OA 1894 2005 1. Die Vorlage B 813 wird unter Hinweis auf OA 1894 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 761/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die beiden Sätze "Der Bau des Parkhauses wird über die Stellplatzablöse finanziert. Die Kosten für den Betrieb des Parkhauses werden durch die Nutzer getragen." dem Tenor angefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD2 GrüneFDPBFF
Ablehnung:
1 Grüne
Enthaltung:
1 Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, 2 GRÜNE, FDP und BFF gegen 1 GRÜNE (= Kenntnis) bei Enthaltung 1 GRÜNE zu 2. Einstimmige Annahme

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