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Ersatzparkraum für das nördliche Sachsenhausen

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Gerade im Deutschherrnviertel ist die Parksituation besonders kritisch. Hier muss weiterer Parkraum geschaffen werden. Im Gegensatz zum Magistrat ist der Ortsbeirat der Meinung, dass sehr wohl Möglichkeiten bestehen, preisgünstigen Parkraum zur Verfügung zu stellen. Diese Parkhäuser, die in offener Bauweise von einer Frankfurter Baufirma hergestellt werden, sind in vielen Städten bereits heute gebaut worden und haben sich bewährt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.03.2005 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.05.2005, TO I, TOP 53 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1894 wird abgelehnt. Abstimmung: zu Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu Ziffer 3.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) BFF und E.L. (= Annahme) 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2005, TO II, TOP 84 Beschluss: Die Vorlage OA 1894 wird abgelehnt. Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF und E.L. (= Annahme) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF und E.L. (= Annahme) Ziffer 3.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, BFF und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 9201, 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 Aktenzeichen: 66 3

Inhalt

Anregung vom 04.03.2005, OA 1894

entstanden aus Vorlage: OF 761/5 vom 28.01.2005

Betreff:

Ersatzparkraum für das nördliche Sachsenhausen

Vorgang:

B 813/04

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage B 813 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, auf dem Parkplatz des ehemaligen Hochbauamtes und jetzigen Stadtschulamtes an der Gerbermühlstraße ein Parkhaus in offener Bauweise, wie in vielen Quartieren in Hamburg und anderen Städten durchaus üblich, zu errichten. Der Bau des Parkhauses wird über die Stellplatzablöse finanziert. Die laufenden Kosten für den Betrieb des Parkhauses werden durch die Nutzer getragen.
  3. Weiterhin möge der Magistrat prüfen und berichten, an welchen Stellen solche Parkhäuser im Ortsbezirk noch möglich sind.

Begründung:

Gerade im Deutschherrnviertel ist die Parksituation besonders kritisch. Hier muss weiterer Parkraum geschaffen werden. Im Gegensatz zum Magistrat ist der Ortsbeirat der Meinung, dass sehr wohl Möglichkeiten bestehen, preisgünstigen Parkraum zur Verfügung zu stellen.

Diese Parkhäuser, die in offener Bauweise von einer Frankfurter Baufirma hergestellt werden, sind in vielen Städten bereits heute gebaut worden und haben sich bewährt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.03.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2004BB 813Ersatzparkraum für das nördliche SachsenhausenMagistratsbericht
  2. 28. Januar 2005OFOF 761/5Ersatzparkraum für SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 4. März 2005Sie sind hier
    OAOA 1894Ersatzparkraum für das nördliche Sachsenhausen
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 03.05.2005
TO I, TOP 53
Abgelehnt
Die Vorlage OA 1894 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
REPPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
BFFE.l
zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
zu Ziffer 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu Ziffer 3.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) BFF und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 12.05.2005
TO II, TOP 84
Abgelehnt
Die Vorlage OA 1894 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPBFFE.l
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDPBFFE.l
zu Ziffer 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUBFFE.lFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF und E.L. (= Annahme) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF und E.L. (= Annahme) Ziffer 3.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, BFF und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

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