Mehr P & R-Anlagen in Frankfurt
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Darmstädter Landstraße — 21 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.
- Staus vor dem Wendelsplatz beheben09.11.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Anbringen des Verkehrszeichens 209-30 an der Einfahrt in den Bischofsweg von der Darmstädter Landstraße30.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Parkplatz Darmstädter Landstraße / Bischofsweg – weitere Freigabe von Parkflächen und Verlagerung des Kadaversammelplatzes prüfen30.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Darmstädter Landstraße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 05.08.2002, B 806
Betreff:
Mehr P & R-Anlagen in Frankfurt
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2002, § 1970 - OA 223 OBR 5, B 438/01 -
Die Planung und Kostenermittlung sowie die Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Stadtbahnstrecke A, TA V, mit einem P & R-Platz an der Darmstädter Landstraße, wurden Ende der 80er Jahre aufgestellt. Der seinerzeit ermittelte Nutzen-Kosten-Indikator lag mit einem Faktor von 1,08 knapp über dem für eine Förderung mit GVFG/FAG-Mitteln erforderlichen Grenzwert von 1,0.
Der Magistrat hat im Mai 1990 beim Land Hessen einen Antrag auf Finanzierung der Stadt-bahnstrecke A, TA V aus Mitteln des GVFG und FAG gestellt. Mit Schreiben des Hess. Ministers für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung vom Oktober 1995 wurde dieser der Stadt Frankfurt am Main unter Berufung auf einen ablehnenden Bescheid des BMV, in dem dieser mitteilt, dass er wegen vorhandener langfristiger Mittelbindungen zu diesem Zeitpunkt keine Finanzierungsmöglichkeit sehe, offensichtlich ungeprüft zurückgegeben. Der vorge-nannte ablehnende Bescheid lässt jedoch eine erneute Antragstellung zu einem späteren Zeitpunkt zu.
Zwischenzeitlich wurden verschiedene Liegenschaften neu bebaut, die Darmstädter Landstraße ist im unteren Bereich neu ausgebaut, die Ver- bzw. Entsorgungsleitungen sind neu verlegt und das standardisierte Bewertungsverfahren fortgeschrieben. Es kann also nicht davon ausgegangen werden, dass aufgrund dieser Situation der Zuwendungsgeber bereit sein wird, eine Einreichung der alten Unterlagen zu akzeptieren.
Die Planung muss daher aus diesen Gründen, aber auch mit dem Ziel der Kostenreduzierung überarbeitet und der Stadtverordnetenversammlung zur erneuten Genehmigung vorgelegt werden. Auf dieser Basis ist dann eine neue Nutzen-Kosten-Untersuchung durchzuführen und dem Zuwendungsgeber ein entsprechend neu bearbeiteter Finanzierungsantrag vorzulegen.
Unter Hinweis auf die finanziellen Rahmenbedingungen der Stadt Frankfurt am Main und die Möglichkeiten zum Erhalt von Fördermitteln aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) und dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) für den Bau von Stadtbahnanlagen haben allerdings die Planungen für die Stadtbahnstrecke D, TA II/IV und für das Europaviertel u.a. auch wegen des besseren Nutzen-Kosten-Faktors eine höhere Bearbeitungspriorität.
Der Magistrat sieht sowohl aus vg. Gründen als auch im Hinblick auf die vorhandenen Personalkapazitäten derzeit keine Möglichkeit, die Planung zur Verlängerung der Stadt-bahnstrecke zur Sachsenhäuser Warte und der angegliederten Park & Ride-Anlage wieder aufzunehmen.
Nebenvorlage: Antrag vom 12.09.2002, OF 348/5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Mai 2001OFOF 72/5Park-and-Ride-Anlage in Sachsenhausen Bericht des Magistrats vom 01.06.2001, B 438Ortsbeiratsantrag · CDU
- 1. Juni 2001BB 438Mehr P&R-Anlagen in FrankfurtMagistratsbericht
- 17. August 2001OAOA 223Park-and-Ride-Anlage in Sachsenhausen Bericht des Magistrats vom 01.06.2001, B 438Anregung
- 5. August 2002Sie sind hierBB 806Mehr P & R-Anlagen in FrankfurtMagistratsbericht
- 12. September 2002OFOF 348/5P & R Anlage im Ortsbezirk 5Ortsbeiratsantrag · CDU
- 13. September 2002OMOM 1584P & R Anlage im Ortsbezirk 5Direktanregung
- 25. November 2002STST 2003P & R Anlage im Ortsbezirk 5Stellungnahme
- 20. Mai 2003Antwort des Magistrats · nach 105 WochenSTST 676P&R-Anlage im Ortsbezirk 5Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zurückweisung) bei Enthaltung FDP und BFF zu 2. CDU und 1 SPD gegen 2 SPD und GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Zurückweisung)