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Park-and-Ride-Anlage in Sachsenhausen Bericht des Magistrats vom 01.06.2001, B 438

Vorlagentyp: OA
64 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren10 SitzungenAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Der Bericht B 438 bedeutet wieder einmal eine Benachteiligung der Bürger im südlichen Teil Frankfurts insbesondere der Sachsenhäuser Bürger. Gerade Sachsenhausen ist besonders durch den Pendelverkehr belastet. Die Pendler verschlimmern die Parkplatzsituation zu Ungunsten der Sachsenhäuser Bürger. Im gesamten südlichen Teil gibt es keine einzige Park-and-Ride-Anlage. Andere Teile Frankfurts haben wesentlich mehr dieser Anlagen. Aus diesen Gründen ist es zwingend notwendig, dass endlich in Sachsenhausen auch eine Park-and-Ride-Anlage entsteht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2001, B 438 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 05.08.2002, B 806 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 22.08.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 52 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Beratung der Vorlage B 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 201 Beschluss:
  6. Die Beratung der Vorlage B 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.09.2001, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Beratung der Vorlage B 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 68 Beschluss:
  16. Die Beratung der Vorlage B 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  21. Die Beratung der Vorlage B 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage OA 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 65 Beschluss:
  26. Die Beratung der Vorlage B 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage OA 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2001, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  31. Die Beratung der Vorlage B 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Die Beratung der Vorlage OA 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 106 Beschluss:
  36. Die Beratung der Vorlage B 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  37. Die Beratung der Vorlage OA 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  40. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2002, TO I, TOP 25 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  41. Die Vorlage B 438 dient zur Kenntnis.
  42. Die Vorlage NR 415 wird abgelehnt.
  43. Der Vorlage OA 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  44. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  45. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU, FDP und REP (= Annahme) zu
  46. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 438 = Kenntnis, NR 415 und OA 223 = Annahme) BFF (B 438 = Kenntnis, NR 415 = Ablehnung, OA 223 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 438 = Kenntnis, NR 415 = Annahme, OA 223 = Ablehnung) E.L. (B 438 = Kenntnis, NR 415 = Ablehnung, OA 223 = vereinfachtes Verfahren)
  47. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002, TO II, TOP 94 Beschluss:
  48. Die Vorlage B 438 dient zur Kenntnis.
  49. Die Vorlage NR 415 wird abgelehnt.
  50. Der Vorlage OA 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  51. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  52. SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen CDU, FDP, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
  53. CDU, SPD, FDP, REP, PDS und BFF gegen GRÜNE, FAG und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 738,
  54. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 § 1057,
  55. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 § 1364,
  56. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 § 1668,
  57. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 § 1970,
  58. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2002 Aktenzeichen: 66 3

Inhalt

Anregung vom 17.08.2001, OA 223

entstanden aus Vorlage: OF 72/5 vom 17.05.2001

Betreff:

Park-and-Ride-Anlage in Sachsenhausen Bericht des Magistrats vom 01.06.2001, B 438

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats vom 01.06.2001, B 438 wir zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, die Planung der Park-and-Ride-Anlage Sachsenhäuser Warte und die Verlängerung der A-Linie voranzutreiben.

Begründung:

Der Bericht B 438 bedeutet wieder einmal eine Benachteiligung der Bürger im südlichen Teil Frankfurts insbesondere der Sachsenhäuser Bürger. Gerade Sachsenhausen ist besonders durch den Pendelverkehr belastet. Die Pendler verschlimmern die Parkplatzsituation zu Ungunsten der Sachsenhäuser Bürger. Im gesamten südlichen Teil gibt es keine einzige Park-and-Ride-Anlage. Andere Teile Frankfurts haben wesentlich mehr dieser Anlagen. Aus diesen Gründen ist es zwingend notwendig, dass endlich in Sachsenhausen auch eine Park-and-Ride-Anlage entsteht.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2001, B 438

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2001OFOF 72/5Park-and-Ride-Anlage in Sachsenhausen Bericht des Magistrats vom 01.06.2001, B 438Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. Juni 2001BB 438Mehr P&R-Anlagen in FrankfurtMagistratsbericht
  3. 17. August 2001Sie sind hier
    OAOA 223Park-and-Ride-Anlage in Sachsenhausen Bericht des Magistrats vom 01.06.2001, B 438
    Anregung
  4. 5. August 2002Antwort des Magistrats · nach 64 WochenBB 806Mehr P & R-Anlagen in FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 52
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 201
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 21
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 68
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 31
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 65
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 22
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 106
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 22.01.2002
TO I, TOP 25
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 438 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 415 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU, FDP und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 438 = Kenntnis, NR 415 und OA 223 = Annahme) BFF (B 438 = Kenntnis, NR 415 = Ablehnung, OA 223 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 438 = Kenntnis, NR 415 = Annahme, OA 223 = Ablehnung) E.L. (B 438 = Kenntnis, NR 415 = Ablehnung, OA 223 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 94
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 438 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 415 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREPPDSBFF
Ablehnung:
GrüneFAGE.lÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen CDU, FDP, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, FDP, REP, PDS und BFF gegen GRÜNE, FAG und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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