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Nachbarschaft
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Personelle Ausstattung der Verkehrsüberwachung stark verbessern, Bewohnerparkgebiete ausweiten

Vorlagentyp: B
107 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die personelle Ausstattung der Verkehrsüberwachung zu verbessern und die Bewohnerparkgebiete auszuweiten. Dies soll durch eine Verbesserung der Bezahlung erreicht werden, um mehr Bewerberinnen und Bewerber zu gewinnen. Das erwartete Ergebnis ist eine effektivere Verkehrsüberwachung und eine bessere Nutzung der Parkgebiete.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Die Personalgewinnung im Bereich der Verkehrsüberwachung stößt im Ballungsraum Rhein-Main unter Beachtung der tariflichen Rahmenbedingungen an ihre Grenzen. Der Magistrat hält eine Verbesserung der Bezahlung für ein geeignetes Mittel, um mehr potenzielle Bewerberinnen und Bewerber anzusprechen. Die hierzu bestehenden Möglichkeiten werden aktuell geprüft. Der Magistrat hat seine diesbezüglichen Beratungen noch nicht abgeschlossen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2018OFOF 770/1Personelle Ausstattung der Verkehrsüberwachung stark verbessern, Bewohnerparkgebiete ausweitenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. Oktober 2018OAOA 329Personelle Ausstattung der Verkehrsüberwachung stark verbessern, Bewohnerparkgebiete ausweitenAnregung
  3. 25. Januar 2019EE 9Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Verkehrsregeln einhalten, Verkehrssicherheit erhöhen: Verkehrspolizei stärkenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  4. 21. Februar 2020BB 81Verkehrsregeln einhalten, Verkehrssicherheit erhöhen: Verkehrspolizei verstärkenMagistratsbericht
  5. 21. Februar 2020BB 76Zusätzliche Personalstellen für die VerkehrsüberwachungMagistratsbericht
  6. 21. Februar 2020BB 84Deutlich mehr Geld für Personal zur Verkehrsüberwachung einstellenMagistratsbericht
  7. 21. Februar 2020BB 83Aufstockung der Stellen bei der VerkehrsüberwachungMagistratsbericht
  8. 21. Februar 2020Sie sind hier
    BB 78Personelle Ausstattung der Verkehrsüberwachung stark verbessern, Bewohnerparkgebiete ausweiten
    Magistratsbericht
  9. 30. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 107 WochenBB 583Verkehrsregeln einhalten, Verkehrssicherheit erhöhen: Verkehrspolizei verstärkenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 39 · 10.03.2020
TO I, TOP 54
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 78 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPD1 CDUGrüneFDPBFFDie ParteiU.b
Ablehnung:
3 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, 1 CDU, GRÜNE, FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen 3 CDU (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 26.05.2020
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 78 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 27.10.2020
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 78 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

PARLIS

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B_78_2020Personelle Ausstattung der Verkehrsüberwachung stark verbessern, Bewohnerparkgebiete ausweiten

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