Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung JeanMonnetStraße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler Straße
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Neues zu Engelthaler Straße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 756
Betreff:
Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung Jean-Monnet-Straße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler Straße
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 14.07.2005, § 9689
- OA 1987 OBR 10 -
Aufgrund des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 (§ 9116) wird die Satzung über die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren vom 16.09.2004 (Amtsblatt S. 1693) aufgehoben und die bis zum 31.12.2004 geltende Straßenreinigungssatzung vom 27.02.1992 in ihrer zuletzt geltenden Fassung wieder in Kraft gesetzt.
Die Veröffentlichung der Satzung zur Aufhebung der Straßenreinigungssatzung vom 16.09.2004 im Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main ist noch nicht erfolgt.
Es ist vorgesehen, mit der nächsten Änderung der nach Veröffentlichung der vorgenannten Satzung wieder in Kraft tretenden Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main vom 27.02.1992 - Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main Seite 195 - zuletzt geändert durch Satzung vom 27.03.2003 – Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main Seite 928 – die Änderung der Reinigungsklasse vorzunehmen.
Nebenvorlage: Anregung vom 29.11.2005, OA 2165
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Mai 2005OFOF 766/10Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung Jean-Monnet-Straße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 17. Mai 2005OFOF 765/10Reinigung der Homburger LandstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 31. Mai 2005OAOA 1987Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung Jean-Monnet-Straße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler StraßeAnregung
- 31. Mai 2005OMOM 3538Reinigung der Homburger LandstraßeDirektanregung
- 29. Juli 2005STST 921Reinigung der Homburger LandstraßeStellungnahme
- 4. November 2005Sie sind hierBB 756Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung JeanMonnetStraße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler StraßeMagistratsbericht
- 29. November 2005OAOA 2165Änderung der Reinigungsklasse der Homburger Landstraße Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 756Anregung
- 8. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 523Änderung der Reinigungsklasse der Homburger LandstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke. und BFF (B 756 = Kenntnis, OA 2165 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 756 = Kenntnis, OA 2165 = Prüfung und Berichterstattung) E.L. (B 756 = Kenntnis, OA 2165 = vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP, FAG, REP, Die Linke. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 756 = Kenntnis, OA 2165 = Prüfung und Berichterstattung)