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Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung JeanMonnetStraße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler Straße

Vorlagentyp: B
52 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 756

Betreff:

Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung Jean-Monnet-Straße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler Straße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.07.2005, § 9689

- OA 1987 OBR 10 -

Aufgrund des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 (§ 9116) wird die Satzung über die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren vom 16.09.2004 (Amtsblatt S. 1693) aufgehoben und die bis zum 31.12.2004 geltende Straßenreinigungssatzung vom 27.02.1992 in ihrer zuletzt geltenden Fassung wieder in Kraft gesetzt.

Die Veröffentlichung der Satzung zur Aufhebung der Straßenreinigungssatzung vom 16.09.2004 im Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main ist noch nicht erfolgt.

Es ist vorgesehen, mit der nächsten Änderung der nach Veröffentlichung der vorgenannten Satzung wieder in Kraft tretenden Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main vom 27.02.1992 - Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main Seite 195 - zuletzt geändert durch Satzung vom 27.03.2003 – Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main Seite 928 – die Änderung der Reinigungsklasse vorzunehmen.

Nebenvorlage: Anregung vom 29.11.2005, OA 2165

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Mai 2005OFOF 766/10Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung Jean-Monnet-Straße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. Mai 2005OFOF 765/10Reinigung der Homburger LandstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  3. 31. Mai 2005OAOA 1987Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung Jean-Monnet-Straße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler StraßeAnregung
  4. 31. Mai 2005OMOM 3538Reinigung der Homburger LandstraßeDirektanregung
  5. 29. Juli 2005STST 921Reinigung der Homburger LandstraßeStellungnahme
  6. 4. November 2005Sie sind hier
    BB 756Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung JeanMonnetStraße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler Straße
    Magistratsbericht
  7. 29. November 2005OAOA 2165Änderung der Reinigungsklasse der Homburger Landstraße Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 756Anregung
  8. 8. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 523Änderung der Reinigungsklasse der Homburger LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 10
Sitzung 45 · 29.11.2005
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Anregung OA 2165 2005 Die Vorlage B 756 dient unter Hinweis auf OA 2165 zur Kenntnis. Die Vorlage OA 2165 lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Bericht B 756 dient zur Kenntnis. 2. Der Magistrat wird beauftragt, die Homburger Landstraße entsprechend der Anregung des Ortsbeirates 10 vom 31.05.2005, OM 3538, in die Reinigungsklasse 1 einzustufen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 48 · 12.01.2006
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 756 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 2165 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 756 = Kenntnis, OA 2165 = Annahme)Die Linke (B 756 = Kenntnis, OA 2165 = Annahme)BFF (B 756 = Kenntnis, OA 2165 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 756 = Kenntnis, OA 2165 = Prüfung und Berichterstattung)E.l (B 756 = Kenntnis, OA 2165 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke. und BFF (B 756 = Kenntnis, OA 2165 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 756 = Kenntnis, OA 2165 = Prüfung und Berichterstattung) E.L. (B 756 = Kenntnis, OA 2165 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 26.01.2006
TO II, TOP 83
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 756 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 2165 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeBFFE.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 756 = Kenntnis, OA 2165 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneE.l
Ablehnung:
FDPFAGREPDie LinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP, FAG, REP, Die Linke. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 756 = Kenntnis, OA 2165 = Prüfung und Berichterstattung)

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