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Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung Jean-Monnet-Straße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler Straße

Vorlagentyp: OFCDU
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Es ist nicht nachzuvollziehen, warum die Eckenheimer Landstr. in diesem Teilstück in der Woche zweimal gereinigt werden soll und die Anlieger mit völlig •unangemessenen zusätzlichen Kosten belastet werden. Weder Bebauung, Einwohnerdichte, noch der dort vorhandene Verkehr verschmutzen diesen Straßenabschnitt über Gebühr. Alle angrenzenden Straßen unterliegen der Reinigungsklasse l und die dort vorhandenen Verhältnisse sind nahezu identisch. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 10 am 31.05.2005, TO II, TOP 11 Beschluss: Anregung OA 1987 2005 Die Vorlage OF 766/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 09.05.2005, OF 766/10

Betreff:

Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung Jean-Monnet-Straße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler Straße

Gem. § 3 Abs. 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte wird der Magistrat aufgefordert, die Eckenheimer Landstr. in den o. g. Abschnitt von der Reinigungsklasse 2 in die Reinigungsklasse l zurückzustufen.

Begründung:

Es ist nicht nachzuvollziehen, warum die Eckenheimer Landstr. in diesem Teilstück in der Woche zweimal gereinigt werden soll und die Anlieger mit völlig •unangemessenen zusätzlichen Kosten belastet werden.

Weder Bebauung, Einwohnerdichte, noch der dort vorhandene Verkehr verschmutzen diesen Straßenabschnitt über Gebühr. Alle angrenzenden Straßen unterliegen der Reinigungsklasse l und die dort vorhandenen Verhältnisse sind nahezu identisch.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Mai 2005Sie sind hier
    OFOF 766/10Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung Jean-Monnet-Straße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 31. Mai 2005OAOA 1987Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung Jean-Monnet-Straße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler StraßeAnregung
  3. 4. November 2005Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 756Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung JeanMonnetStraße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 40 · 31.05.2005
TO II, TOP 11
Angenommen
Anregung OA 1987 2005 Die Vorlage OF 766/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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