Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung Jean-Monnet-Straße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler Straße
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Neues zu Engelthaler Straße per E-MailBegründung
Es ist nicht nachzuvollziehen, warum die Eckenheimer Landstraße in diesem Teilstück in der Woche zweimal gereinigt werden soll und die Anlieger mit völlig unangemessenen zusätzlichen Kosten belastet werden. Weder Bebauung, Einwohnerdichte, noch der dort vorhandene Verkehr verschmutzen diesen Straßenabschnitt über Gebühr. Alle angrenzenden Straßen unterliegen der Reinigungsklasse 1, und die dort vorhandenen Verhältnisse sind nahezu identisch. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 756 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 08.06.2005 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 30.06.2005, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1987 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2005, TO II, TOP 76 Beschluss: Der Vorlage OA 1987 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9689, 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2005 Aktenzeichen: 79 4
Inhalt
Anregung vom 31.05.2005, OA 1987
entstanden aus Vorlage: OF 766/10 vom 09.05.2005
Betreff:
Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung Jean-Monnet-Straße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler Straße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die Eckenheimer Landstraße in dem o. g. Abschnitt von der Reinigungsklasse 2 in die Reinigungsklasse 1 zurückzustufen.
Begründung:
Es ist nicht nachzuvollziehen, warum die Eckenheimer Landstraße in diesem Teilstück in der Woche zweimal gereinigt werden soll und die Anlieger mit völlig unangemessenen zusätzlichen Kosten belastet werden.
Weder Bebauung, Einwohnerdichte, noch der dort vorhandene Verkehr verschmutzen diesen Straßenabschnitt über Gebühr. Alle angrenzenden Straßen unterliegen der Reinigungsklasse 1, und die dort vorhandenen Verhältnisse sind nahezu identisch.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Mai 2005OFOF 766/10Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung Jean-Monnet-Straße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 31. Mai 2005Sie sind hierOAOA 1987Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung Jean-Monnet-Straße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler StraßeAnregung
- 4. November 2005Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 756Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung JeanMonnetStraße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler StraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)