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Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung Jean-Monnet-Straße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler Straße

Vorlagentyp: OA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Es ist nicht nachzuvollziehen, warum die Eckenheimer Landstraße in diesem Teilstück in der Woche zweimal gereinigt werden soll und die Anlieger mit völlig unangemessenen zusätzlichen Kosten belastet werden. Weder Bebauung, Einwohnerdichte, noch der dort vorhandene Verkehr verschmutzen diesen Straßenabschnitt über Gebühr. Alle angrenzenden Straßen unterliegen der Reinigungsklasse 1, und die dort vorhandenen Verhältnisse sind nahezu identisch. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 756 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 08.06.2005 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 30.06.2005, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1987 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2005, TO II, TOP 76 Beschluss: Der Vorlage OA 1987 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9689, 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2005 Aktenzeichen: 79 4

Inhalt

Anregung vom 31.05.2005, OA 1987

entstanden aus Vorlage: OF 766/10 vom 09.05.2005

Betreff:

Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung Jean-Monnet-Straße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler Straße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Eckenheimer Landstraße in dem o. g. Abschnitt von der Reinigungsklasse 2 in die Reinigungsklasse 1 zurückzustufen.

Begründung:

Es ist nicht nachzuvollziehen, warum die Eckenheimer Landstraße in diesem Teilstück in der Woche zweimal gereinigt werden soll und die Anlieger mit völlig unangemessenen zusätzlichen Kosten belastet werden.

Weder Bebauung, Einwohnerdichte, noch der dort vorhandene Verkehr verschmutzen diesen Straßenabschnitt über Gebühr. Alle angrenzenden Straßen unterliegen der Reinigungsklasse 1, und die dort vorhandenen Verhältnisse sind nahezu identisch.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Mai 2005OFOF 766/10Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung Jean-Monnet-Straße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 31. Mai 2005Sie sind hier
    OAOA 1987Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung Jean-Monnet-Straße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler Straße
    Anregung
  3. 4. November 2005Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 756Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung JeanMonnetStraße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 43 · 30.06.2005
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage OA 1987 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO II, TOP 76
Angenommen
Der Vorlage OA 1987 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGPDSBFFE.lÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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