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Reinigung der Homburger Landstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2005, ST 921

Betreff:

Reinigung der Homburger Landstraße

Die Stadt Frankfurt am Main ist als Trägerin der Straßenbaulast verpflichtet, für die Sauberkeit und vor allem die Verkehrssicherheit auf allen öffentlichen Straßen (inkl. Rad- und Gehwegen) Sorge zu tragen. Die Homburger Landstraße ist im betreffenden Abschnitt derzeit in RKL. II eingestuft. Diese Reinigungsklasse war aus den bisherigen Erkenntnissen notwendig, um die Sauberkeit und Verkehrssicherheit zu gewährleisten.

Bei der Rückstufung einer Straße in eine niedrigere Reinigungsklasse wird eine ausführliche Bestandsaufnahme und Dokumentation, die neben Bebauung, Nutzung, Verkehrs- und Publikumsaufkommen auch saisonal bedingte Besonderheiten (wie Laub- und Blütenzeit) und gesellschaftliche Ereignisse (Silvester o.ä.) umfasst, durchgeführt.

Der Magistrat nimmt den Antrag auf und wird die o.g. Straße in regelmäßigen Abständen auf ihren Sauberkeitszustand und die Verkehrssicherheit hin überprüfen.

Sollte nach Abschluss der Erhebungen eine Rückstufung aus Sicht des Magistrates möglich sein, wird dies im Rahmen einer Satzungsänderung der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorgelegt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2005OFOF 765/10Reinigung der Homburger LandstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 31. Mai 2005OMOM 3538Reinigung der Homburger LandstraßeDirektanregung
  3. 29. Juli 2005Sie sind hier
    STST 921Reinigung der Homburger Landstraße
    Stellungnahme
  4. 4. November 2005Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 756Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung JeanMonnetStraße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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