Änderung der Reinigungsklasse der Homburger Landstraße Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 756
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Homburger Landstraße — 66 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.11.2026.
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Neues zu Homburger Landstraße per E-MailInhalt
Anregung vom 29.11.2005, OA 2165
entstanden aus Vorlage: B 756 vom 04.11.2005
Betreff:
Änderung der Reinigungsklasse der Homburger Landstraße Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 756
Vorgang:
OM 3538 OBR 10
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 756 dient zur Kenntnis.
- Der Magistrat wird beauftragt, die Homburger Landstraße entsprechend der Anregung des Ortsbeirates 10 vom 31.05.2005, OM 3538, in die Reinigungsklasse 1 einzustufen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 756
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. November 2005BB 756Änderung der Reinigungsklasse der Eckenheimer Landstraße zwischen Einmündung JeanMonnetStraße und der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Hügelstraße/Engelthaler StraßeMagistratsbericht
- 29. November 2005Sie sind hierOAOA 2165Änderung der Reinigungsklasse der Homburger Landstraße Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 756Anregung
- 8. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 523Änderung der Reinigungsklasse der Homburger LandstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke. und BFF (B 756 = Kenntnis, OA 2165 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 756 = Kenntnis, OA 2165 = Prüfung und Berichterstattung) E.L. (B 756 = Kenntnis, OA 2165 = vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP, FAG, REP, Die Linke. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 756 = Kenntnis, OA 2165 = Prüfung und Berichterstattung)