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Entwicklungsplan Höchst hier: Änderung von Bebauungsplänen

Vorlagentyp: B
49 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.07.2002, B 753

Betreff:

Entwicklungsplan Höchst hier: Änderung von Bebauungsplänen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 15.04.2002, § 2564 - OA 572 OBR 6 -

Im Bereich zwischen Ludwig-Scriba-Straße, Bolongarostraße und Zuckschwerdtstraße gilt überwiegend der Bebauungsplan Nr. 350, der Mischgebiet, III und IV Geschosse festsetzt. Der übrige Teil wird gemäß § 34 BauGB entsprechend der umliegenden Bebauung beurteilt.

Die in der Anregung angesprochenen Nutzungsarten sind dort insgesamt zulässig und in den letzten Jahren zum Teil baulich realisiert bzw. genehmigt worden. Der Magistrat hat hierbei mehrfach in städtebaulich vertretbaren Fällen zugunsten einer höheren Geschosszahl und Dichte befreit (u. a. beide Eckbebauungen an der Bolongarostraße). Eine entsprechende Bebauungshöhe wurde und wird ebenso in weiteren Bereichen der Blockrandbebauung, wie z. B. an der Ludwig-Scriba-Straße, befürwortet.

Die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes mit einer generellen Festsetzung von V- bis VI-Geschossen an dieser Stelle ist daher nicht erforderlich, denn der Magistrat steht den angesprochenen Nutzungsmöglichkeiten bereits seit Jahren offen gegenüber.

Nebenvorlage: Antrag vom 27.08.2002, OF 572/6 Anregung vom 10.09.2002, OA 935

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2002OAOA 572Entwicklungskonzept Höchst hier: Änderung von BebauungsplänenAnregung
  2. 22. Juli 2002Sie sind hier
    BB 753Entwicklungsplan Höchst hier: Änderung von Bebauungsplänen
    Magistratsbericht
  3. 27. August 2002OFOF 572/6Entwicklungskonzept Höchst hier: Änderung von BebauungsplänenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  4. 10. September 2002OAOA 935Entwicklungskonzept Höchst hier: Änderung von Bebauungsplänen Bericht des Magistrats vom 22.07.2002, B 753Anregung
  5. 15. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 49 WochenSTST 79Entwicklungsplan Höchst, hier: Änderung von BebauungsplänenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 6
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO I, TOP 89
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 753 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 14 · 10.09.2002
TO I, TOP 17
Beraten
Anregung OA 935 2002 1. Die Vorlage B 753 wird unter Hinweis auf OA 935 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 572/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDREPFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) OF 572/6, Ziffer 1: Einstimmige Annahme b) OF 572/6, Ziffer 2: CDU, SPD, REP und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 14 · 16.09.2002
TO I, TOP 51
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 753 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 935 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 15 · 28.10.2002
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 753 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 935 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 935 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Sonstige:
PDS (B 753 = Zurückweisung, OA 935 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 753 = Zurückweisung, OA 935 = Annahme)E.l (B 753 = Zurückweisung, OA 935 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDREP
Enthaltung:
FAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREPFDP
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Zurückweisung) zu 2. zu a): CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und REP (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu b): CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 753 = Zurückweisung, OA 935 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 07.11.2002
TO II, TOP 60
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 753 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 935 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 935 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REPPDSÖkoLinX-ARLE.l
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
FAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREPPDSÖkoLinX-ARLE.lFDP
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); FAG (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung)

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