Entwicklungsplan Höchst hier: Änderung von Bebauungsplänen
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Neues zu Ludwig-Scriba-Straße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 22.07.2002, B 753
Betreff:
Entwicklungsplan Höchst hier: Änderung von Bebauungsplänen
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 15.04.2002, § 2564 - OA 572 OBR 6 -
Im Bereich zwischen Ludwig-Scriba-Straße, Bolongarostraße und Zuckschwerdtstraße gilt überwiegend der Bebauungsplan Nr. 350, der Mischgebiet, III und IV Geschosse festsetzt. Der übrige Teil wird gemäß § 34 BauGB entsprechend der umliegenden Bebauung beurteilt.
Die in der Anregung angesprochenen Nutzungsarten sind dort insgesamt zulässig und in den letzten Jahren zum Teil baulich realisiert bzw. genehmigt worden. Der Magistrat hat hierbei mehrfach in städtebaulich vertretbaren Fällen zugunsten einer höheren Geschosszahl und Dichte befreit (u. a. beide Eckbebauungen an der Bolongarostraße). Eine entsprechende Bebauungshöhe wurde und wird ebenso in weiteren Bereichen der Blockrandbebauung, wie z. B. an der Ludwig-Scriba-Straße, befürwortet.
Die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes mit einer generellen Festsetzung von V- bis VI-Geschossen an dieser Stelle ist daher nicht erforderlich, denn der Magistrat steht den angesprochenen Nutzungsmöglichkeiten bereits seit Jahren offen gegenüber.
Nebenvorlage: Antrag vom 27.08.2002, OF 572/6 Anregung vom 10.09.2002, OA 935
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Februar 2002OAOA 572Entwicklungskonzept Höchst hier: Änderung von BebauungsplänenAnregung
- 22. Juli 2002Sie sind hierBB 753Entwicklungsplan Höchst hier: Änderung von BebauungsplänenMagistratsbericht
- 27. August 2002OFOF 572/6Entwicklungskonzept Höchst hier: Änderung von BebauungsplänenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 10. September 2002OAOA 935Entwicklungskonzept Höchst hier: Änderung von Bebauungsplänen Bericht des Magistrats vom 22.07.2002, B 753Anregung
- 15. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 49 WochenSTST 79Entwicklungsplan Höchst, hier: Änderung von BebauungsplänenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) OF 572/6, Ziffer 1: Einstimmige Annahme b) OF 572/6, Ziffer 2: CDU, SPD, REP und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Zurückweisung) zu 2. zu a): CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und REP (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu b): CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 753 = Zurückweisung, OA 935 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); FAG (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung)