Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. Ortskern von Niederursel
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 752
Betreff: Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" Ortskern von Niederursel Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 02.09.2010, § 8513 - OA 1150 OBR 8 - Zwischenbericht: Mit den Haushaltsbeschlüssen zum Haushalt 2010/11 - insbesondere auf Basis des Etatantrags E 206 vom 10.03.2010 - hat die Stadtverordnetenversammlung Festlegungen zu den Prioritäten in den nächsten Jahren getroffen. Auf Grund der hohen Anzahl der in Ausführung der aktuellen Haushaltsbeschlüsse mit Priorität zu bearbeitenden Projekte sieht der Magistrat keine Möglichkeit, weitere Projekte in eine Prioritätenliste für die nächsten Jahre aufzunehmen. Der Magistrat bietet aber an, gemeinsam mit Vertretern des Ortsbeirats im Rahmen einer Begehung vor Ort zu erörtern, ob mit geringem Planungs- und Investitionsaufwand punktuelle Verbesserungen der öffentlichen Räume innerhalb des Dorfkerns Niederursel machbar sind.Nebenvorlage: Anregung vom 20.01.2011, OA 1272
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Mai 2010OFOF 632/8Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. Ortskern von NiederurselOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. Juni 2010OAOA 1150Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. Ortskern von NiederurselAnregung
- 3. Dezember 2010Sie sind hierBB 752Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. Ortskern von NiederurselMagistratsbericht
- 5. Januar 2011OFOF 719/8Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. - Ortskern von Niederursel hier: Straßendecke der Straße Alt-Niederursel 22-44Ortsbeiratsantrag · CDU
- 20. Januar 2011OAOA 1272Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. - Ortskern von Niederursel hier: Straßendecke der Straße Alt-Niederursel 22-44 Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 752Anregung
- 18. November 2011Antwort des Magistrats · nach 77 WochenBB 478Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt.Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und FREIE WÄHLER gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (B 752 = Zurückweisung, OA 1272 = Annahme) REP und NPD (B 752 = Kenntnis, OA 1272 = Annahme) Stv. Holtz (B 752 = Kenntnis, OA 1272 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); Stv. Holtz (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte