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Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. - Ortskern von Niederursel hier: Straßendecke der Straße Alt-Niederursel 22-44 Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 752

Vorlagentyp: OA
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Inhalt

Anregung vom 20.01.2011, OA 1272 entstanden aus Vorlage: OF 719/8 vom 05.01.2011

Betreff: Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" - Ortskern von Niederursel hier: Straßendecke der Straße Alt-Niederursel 22-44 Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 752 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob die Straße Alt-Niederursel ab Hausnummer 22 aufsteigend mit einer neuen Decke versehen werden kann. Wie im Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 752, vorgeschlagen, sollen Vertreter des Ortsbeirats im Rahmen einer Begehung vor Ort in die Prüfung einbezogen werden.

Begründung: Die Straße Alt-Niederursel, die den alten und denkmalgeschützten Ortskern erschließt, weist in diesem Bereich seit Jahren große Schäden auf der Straßendecke auf. Da mit der im Ausbauprogramm "Schöneres Frankfurt" vorgesehenen fußgänger- und radfahrerfreundlichen Sanierung des Straßenabschnitts (vgl. Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 752) im aktuellen Haushaltsjahr und auch nach 2012 vorläufig nicht zu rechnen ist, sollte wenigstens mit dieser provisorischen Maßnahme eine Verbesserung des Straßenzustandes bewirkt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 752

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Dezember 2010BB 752Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. Ortskern von NiederurselMagistratsbericht
  2. 5. Januar 2011OFOF 719/8Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. - Ortskern von Niederursel hier: Straßendecke der Straße Alt-Niederursel 22-44Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 20. Januar 2011Sie sind hier
    OAOA 1272Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. - Ortskern von Niederursel hier: Straßendecke der Straße Alt-Niederursel 22-44 Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 752
    Anregung
  4. 18. November 2011Antwort des Magistrats · nach 50 WochenBB 478Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 48 · 14.02.2011
TO I, TOP 36
Angenommen
1. Die Vorlage B 752 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1272 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
Linke (B 752 = Zurückweisung, OA 1272 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 752 = Zurückweisung, OA 1272 = Annahme)REP (B 752 = Kenntnis, OA 1272 = Annahme)NPD (B 752 = Kenntnis, OA 1272 = Annahme)Stv. Holtz (B 752 = Kenntnis, OA 1272 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und FREIE WÄHLER gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (B 752 = Zurückweisung, OA 1272 = Annahme) REP und NPD (B 752 = Kenntnis, OA 1272 = Annahme) Stv. Holtz (B 752 = Kenntnis, OA 1272 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 24.02.2011
TO II, TOP 58
Angenommen
1. Die Vorlage B 752 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1272 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie WählerREPNPDStv. Holtz
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
Stv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); Stv. Holtz (= Enthaltung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 2 · 15.08.2011
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 752 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 1272 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

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