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Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. Ortskern von Niederursel

Vorlagentyp: OFSPD
77 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Ortskern von Niederursel Mit Beschluss § 1225 aus 2006 hatte die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, den dörflichen Ortskern von Niederursel in das Investitionsprogramm „Schöneres Frankfurt“ aufzunehmen. Daher wurde die Anregung des Ortsbeirats 8 OIB 25 vom 14. 02. 2008, den Dorfplatz von Niederursel als „Werner-von-Ursel-Platz“ aus Mitteln des Ortsbeiratsbudgets neu zu gestaltet, mit dem Hinweis abgelehnt, dass dieses Vorhaben im Rahmen der Gesamtsanierung des Dorfkerns von Niederursel aus Mitteln des Investitionsprogramms „Schöneres Frankfurt“ umgesetzt werden soll. Leider ist das Vorhaben der Neugestaltung des Dorfkerns von Niederursel nicht in dem von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Etatantrag E 2 vom 19. 02. 2010 enthalten. Im Bericht des Magistrats B 265 vom 23. April 2010 wird ein Magistratsvortrag zu der Prioritätenliste „Schöneres Frankfurt“ angekündigt. Dieses vorausgeschickt und vor dem Hintergrund, dass Niederursel vor 100 Jahren nach Frankfurt eingemeindet wurde, bittet der Ortsbeirat 8 die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen, dass der Magistrat das Vorhaben der Neugestaltung des Dorfkerns von Niederursel zusätzlich in die Prioritätenliste für das Investitionsprogramm „Schöneres Frankfurt“ für die nächsten Jahre aufnimmt.

Inhalt

Antrag vom 28.05.2010, OF 632/8

Betreff:

Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" Ortskern von Niederursel

Mit Beschluss § 1225 aus 2006 hatte die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, den dörflichen Ortskern von Niederursel in das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt“ aufzunehmen.

Daher wurde die Anregung des Ortsbeirats 8 OIB 25 vom 14. 02. 2008, den Dorfplatz von Niederursel als "Werner-von-Ursel-Platz“ aus Mitteln des Ortsbeiratsbudgets neu zu gestaltet, mit dem Hinweis abgelehnt, dass dieses Vorhaben im Rahmen der Gesamtsanierung des Dorfkerns von Niederursel aus Mitteln des Investitionsprogramms "Schöneres Frankfurt“ umgesetzt werden soll.

Leider ist das Vorhaben der Neugestaltung des Dorfkerns von Niederursel nicht in dem von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Etatantrag E 2 vom

19. 02. 2010 enthalten.

Im Bericht des Magistrats B 265 vom 23. April 2010 wird ein Magistratsvortrag zu der Prioritätenliste "Schöneres Frankfurt“ angekündigt.

Dieses vorausgeschickt und vor dem Hintergrund, dass Niederursel vor 100 Jahren nach Frankfurt eingemeindet wurde, bittet der Ortsbeirat 8 die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen, dass der Magistrat das Vorhaben der Neugestaltung des Dorfkerns von Niederursel zusätzlich in die Prioritätenliste für das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt“ für die nächsten Jahre aufnimmt.

Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2010Sie sind hier
    OFOF 632/8Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. Ortskern von Niederursel
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. Juni 2010OAOA 1150Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. Ortskern von NiederurselAnregung
  3. 3. Dezember 2010BB 752Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. Ortskern von NiederurselMagistratsbericht
  4. 18. November 2011Antwort des Magistrats · nach 77 WochenBB 478Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 43 · 17.06.2010
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung OA 1150 2010 Die Vorlage OF 632/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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